Vier mal wurde abgestimmt. In Großbritannien gegen den Brexitvertrag und für Theresa May. In Griechenland für Ministerpräsident Alexis Tsipras. Und in Tschechien für ein neues Gesetz. Die Themen diese Woche mit Krautreporter Christian Fahrenbach.
Ein „Nein“ für den Brexit-Vertrag. Ein „Ja“ für Theresa May. In Großbritannien ist gleich zwei mal abgestimmt worden. Denn nach dem klaren „Nein“ zum Brexit-Entwurf hat es ein Misstrauensvotum gegen die Premierministerin gegeben. Doch der Versuch der Opposition, die Regierung zu stürzen, ist gescheitert.
Das liegt eben daran […], dass diese Parteien gar kein Interesse daran haben, dass es Neuwahlen gibt. – Christian Fahrenbach, Krautreporter
Am 21. Januar will May dem Unterhaus einen Plan B vorstellen. Am 29. Januar soll das Parlament dann erneut abstimmen.
Nicht nur in Großbritannien, auch in Griechenland gab es ein Misstrauensvotum. Auslöser war der Namensstreit um Mazedonien. Denn daran ist die Regierungskoalition kurz davor zerbrochen. Nun hat aber eine ganz knappe Mehrheit der Abegordneten für Alexis Tsipras abgestimmt. Und jetzt möchte der Ministerpräsident das umstrittene Mazedonien-Abkommen durch das Parlament bringen. Ob er dafür wieder eine Mehrheit findet, ist jedoch ungewiss.
Und auch in Tschechien wurde abgestimmt. Und zwar über ein Gesetz gegen Lebensmittelentsorgung. Denn grob ein Drittel aller Lebensmittel landet im Müll, statt auf dem Teller. Dabei ist es für Supermärkte oft sogar teurer, Lebensmittel zu entsorgen, als sie abzugeben. Und deshalb hat die Mehrheit der Abgeordneten mit „Ja“ abgestimmt. Und nun ist es Gesetz: Supermärkte mit einer Fläche von über 400 Quadratmetern müssen überschüssige Lebensmittlel an Hilfsorganisationen abgeben.
Dieses Gesetz sorgt dafür, dass es für die Bedürftigen eine größere Auswahl gibt. – Christian Fahrenbach
Über diese Themen hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Christian Fahrenbach von den Krautreportern gesprochen.
Letztendlich steht hinter all dem, dass Großbritannien eben versucht, eine Regelung zu treffen, die dem Land ihre Privilegien bewahrt, […] ohne die Pflichten innerhalb der EU einzugehen.Christian Fahrenbach
Redaktion: Maria Zahn