Seit April werden aus den Grenzstaaten der USA tausende Asylsuchende nach Washington geschickt. Dort wurde nun der Notstand ausgerufen. Wie kaputt ist die Asylpolitik in den USA?
Die Probleme der Asylpolitik in den USA lassen bei vielen Erinnerungen an Amerikas ehemaligen Präsidenten Donald Trump aufkommen. Im Wahlkampf 2016 hatte er erklärt, eine Mauer entlang der US-Grenze zu Mexiko bauen zu wollen. Damit wollte er irreguläre Migration aus Lateinamerika verhindern, die seiner Ansicht nach die USA bedrohe. Die „Null-Toleranz“-Politik der Regierung Trump hat für dramatische Bilder gesorgt: An der Grenze wurden hunderte Familien voneinander getrennt. Während der Corona-Pandemie hatte die republikanische Bundesregierung ihre Asylpolitik zudem durch eine Regel namens „Title 42“ verschärft. Diese Regel erlaubt es, Migrantinnen und Migranten ohne Papiere in ihre Herkunftsländer zurückzuführen, da sie das Covid-19-Virus verbreiten könnten.
Das Asylsystem ist seit Jahren so, doch während der Pandemie und vor allem unter dem Ex-Präsidenten Donald Trump wurde dieses System komplett ausgehöhlt.
Hansjürgen Mai, Journalist und freier Korrespondent
Auch unter dem aktuellen Präsidenten Joe Biden von der Demokratischen Partei hat sich die Situation kaum verbessert. Im letzten Jahr gab es den Zahlen nach einen neuen Rekord an irregulärer Einwanderung. Knapp 1,66 Millionen Menschen wurden laut der US-Grenzschutzbehörde im Jahr 2021 aufgegriffen. Gerade die grenznahen Bundesstaaten Texas und Arizona zeigen sich von den vielen Asylsuchenden überfordert. Seit April schicken die republikanischen Gouverneure der beiden Staaten hunderte Busse mit Geflüchteten aus Mittel- und Südamerika in die Hauptstadt Washington.
Wie kaputt ist die Asylpolitik in den USA? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit Hansjürgen Mai. Er ist freier Korrespondent und Journalist und berichtet für detektor.fm vor Ort aus Washington. D.C.