In der Bundeswehr werden immer wieder Fälle von Rechtsextremismus bekannt. Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nun Teile der Elitetruppe KSK aufgelöst und Reformen angekündigt. Wir fragen uns: Welche Maßnahmen helfen?
Der Militärische Abschirmdienst beobachtet eine „neue Dimension“. Verdachtsfälle von Rechtsextremismus und sogenannten Reichsbürgern in der Bundeswehr seien auf mehr als 600 Personen gestiegen. Im Januar sollen es noch 550 Fälle gewesen sein.
Das ist ja schon zu meiner Studienzeit aufgefallen, als an der Universität der Bundeswehr da ein Lagerfeuer war und einer gemeint hat ‚Leg noch einen Juden nach‘.
Florian Pfaff, Arbeitskreis "Darmstädter Signal"
Die Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) war besonders häufig betroffen. Vorfälle wurden vor allem seit dem letzten Jahr immer wieder bekannt. Im Mai diesen Jahres hat die Polizei auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten Sprengstoff und Munition sichergestellt. Ende Juni hat die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schließlich angekündigt, dass das KSK reformiert und teilweise aufgelöst werden soll. Die Missstände seien schlimmer als zuvor bekannt war: Teile der Spezialkräfte sollen sich komplett verselbstständigt haben.
Seit einigen Tagen wird nun in Politik und Öffentlichkeit diskutiert, wie das Rechtsextremismus-Problem in der Bundeswehr angegangen werden kann. Ein Vorschlag: Das Wiedereinführen der Wehrpflicht. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hatte diese Diskussion in den Gang gebracht. In dem Aussetzen der Wehrpflicht sieht sie einen „Riesenfehler“. Wenn ein großer Teil der Gesellschaft seinen Dienst tue, dann tue das der Bundeswehr gut und erschwere, dass sich Rechtsextremismus verbreite. Ob das jedoch wirklich die ideale Lösung ist, bleibt zu bezweifeln.
Eine Institution wie die Bundeswehr hat da sicherlich große Schwierigkeiten das Problem nachhaltig anzugehen, da beispielsweise Gruppensolidarität eine funktionale Bedeutung hat.
Dr. Alexandra Kurth, Uni Gießen
Über den Umgang mit Rechtsextremen in der Bundeswehr spricht detektor.fm-Moderator Til Schäbitz mit Florian Pfaff, Major außer Dienst und Sprecher des Bundeswehr-kritischen Verbandes Darmstädter Signal. Alexandra Kurth ist Politikwissenschaftlerin an der Justus-Liebig-Universität Gießen und erklärt, wie sich Rechtsextremismus in der Bundeswehr bekämpfen lässt.