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Gewinnt der politische Status Quo?

In Japan wurde Fumio Kishida zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Jetzt führt er die konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) in den Wahlkampf. Japans Bevölkerung ist derweil politikverdrossen, an Veränderung glauben die wenigsten. Gewinnt der politische Status Quo?

Japan hat einen neuen Regierungschef. Der ehemalige Außenminister Fumio Kishida ist zum Ministerpräsident des ostasiatischen Landes gewählt worden. Kurz zuvor wurde er zum Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) gekürt. Die LDP dominiert seit Jahrzehnten die japanische Parteienlandschaft. Viel spricht dafür, dass sie auch nach den Parlamentswahlen Ende Oktober weiter an der Regierung bleiben kann.

Politikverdrossenheit vor allem bei Jüngeren

Vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat Fumio Kishida von einem „Neuanfang im wahrsten Sinne“ gesprochen. Den Menschen aufmerksam zuhören und ihnen „politische Alternativen“ anbieten, das sei sein Ziel. Aber von Politik wollen die wenigsten Japanerinnen und Japaner noch etwas wissen.

Seit 1955 hat mit zwei Ausnahmen immer eine Kraft in Japan regiert: die konservative LDP. Sie verhindert gerade im sozialpolitischen Bereich Reformen. Auch bei dem Thema Einwanderung fehlen bisher notwendige Gesetzesänderungen. Was für die LDP vor allem im Fokus steht: eine Erholung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie.

Neuanfang in Japan?

Vor Fumio Kishida und der LDP liegt viel Arbeit: Die Corona-Pandemie hat die japanische Wirtschaft geschwächt. In Sachen Digitalisierung hinkt Japan anderen Industrienationen hinterher, die Bevölkerung ist die älteste der Welt und Arbeitskräfte werden dringend gesucht. Doch die strengen Einwanderungsgesetze des Landes wirken dagegen. Auch in Sachen Außenpolitik bleibt viel zu tun. Die japanischen Beziehungen zu China, Südkorea und anderen Nachbarstaaten haben sich in der Vergangenheit kaum verbessert.

Anders als in anderen Demokratien, wird in Japan in einem politischen Wechsel nicht unbedingt die Möglichkeit zum Fortschritt gesehen.

Thomas Hahn, Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Tokio

Foto: privat

Bleibt in Japan alles beim Alten? Gewinnt der politische Status Quo oder wird die neue Regierung notwendige Reformen vornehmen? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit dem Korrespondenten der Süddeutschen Zeitung in Tokio, Thomas Hahn.