Die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist die erste Ampelkoalition auf Bundesebene. Am Mittwoch hat sie ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin stehen einige Veränderungen – bisherige Ministerien sollen angepasst werden und gleich zwei werden neu gegründet. Doch was bedeutet das?
Zwei Monate nach der Bundestagswahl 2021 hat die Ampelkoalition ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Um zu dieser Einigung zu gelangen, haben sich Vertreterinnen und Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in 22 Arbeitsgruppen getroffen und verhandelt. Die Zustimmung der Mitglieder der drei zukünftigen Regierungsparteien steht zwar noch aus, aber wer am Ende welches Ministerium bekommt, ist schon klar.
Der neue Koalitionsvertrag der Ampel steht unter dem Motto des Fortschritts und verspricht, ein Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu sein. Neben dem geplanten Kohleausstieg 2030, der legalisierten Abgabe von Cannabis oder Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie steht auch die Aufteilung der einzelnen Ministerien schon fest.
Demnach wird sich die zukünftige Regierung auf insgesamt 15 Bundesministerien aufteilen. Sechs der Ministerposten gehen an die SPD, fünf an Grünen. Die übrigen vier erhält die FDP.
Das Kanzleramt besetzt Olaf Scholz von der SPD.
Auf den ersten Blick ist es sehr klassisch. Die SPD macht Arbeit und Soziales, die Grünen machen Umwelt und Naturschutz, die FDP macht Finanzen und überraschenderweise auch Verkehr und Digitales.
Anna Lehmann, taz
Bei der ersten Ampelkoalition auf Bundesebene werden auch bereits bestehende Bundesministerien umstrukturiert und verändert werden. Es wird ein großes Ministerium für Wirtschaft und Umweltschutz geben. Dieses sogenannte Superministerium wird von der Partei Bündnis 90/die Grünen geführt werden. Außerdem soll es ein komplett neues Ministerium für Bauen und Wohnen geben, das dann unter der Leitung der SPD stehen wird.
Im Regelfall ist es nicht so, dass sie ein Ministerium völlig neu schaffen. Sie nehmen Abteilungen, die bereits in anderen Ministerien existiert haben und ordnen sie neu zu.
Ulrich Sieberer, Universität Bamberg
Anna Lehmann ist Journalistin und leitet das Ressort „Inland“ bei der taz. Sie spricht mit detektor.fm-Moderator Til Schäbitz darüber, was die neuen Ministerien für die zukünftige Zusammenarbeit der Regierung bedeuten.
Was bedeutet die Umverteilung der Ministerien für die Arbeit einer neuen Bundesregierung? Das weiß Ulrich Sieberer. Er forscht zu empirischer Politikwissenschaft an der Universität Bamberg.