Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als das wichtigste Forum für Sicherheit und Außenpolitik weltweit. Was ist das für eine Konferenz und was bringt sie in Zeiten des Krieges?
Vom 17. bis 19. Februar findet die 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) statt. Die Tagung gilt als das wichtigste Forum für Sicherheit und Außenpolitik weltweit. Seit 1963 kommen auf der MSC Staatschef:innen und Regierungsmitglieder zusammen. Auch Expert:innen und Vertreter:innen internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft, des Privatsektors und der Medien nehmen an der Konferenz teil.
Dieses Jahr werden rund 40 Staatschef:innen und fast 100 Minister:innen aus aller Welt erwartet. Auf der MSC können sich die Teilnehmenden in informellen Gesprächen und jenseits von strikten Protokollregeln über politische Themen austauschen. Finanziert wird die Konferenz unter anderem durch Fördergelder der Bundesregierung und Sponsoring der deutschen Wirtschaft und internationaler Unternehmen.
Bei dieser Sicherheitskonferenz, die kurz vor dem Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine stattfindet, geht es vor allem darum, eine Rückversicherung an die Ukraine zu geben, dass der Westen geschlossen hinter dem Land steht, solange wie es eben erforderlich ist.
Gerhard Mangott, Universitätsprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eröffnet das Treffen am Freitag mit einer Videoansprache. Die Münchner Sicherheitskonferenz findet seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine zum ersten Mal statt. Die Situation in dem Land steht dieses Jahr deshalb ganz oben auf der Tagesordnung.
2023 soll es daneben auch um den „globalen Süden“, also die Länder Afrikas, Lateinamerikas, Südasiens und der Pazifikregion, gehen. Mitglieder der russischen Regierung sind nicht eingeladen. Auch der Iran ist dieses Jahr nicht offiziell auf der Konferenz vertreten. Anders als in den Vorjahren ist die AfD ebenso wenig auf der Tagung anwesend. Der neue Präsident der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hatte die Partei von der Teilnahme ausgeschlossen.
Wie bereits zuvor wird die Münchner Sicherheitskonferenz auch in diesem Jahr von Protesten begleitet. Mehr als 10 000 Teilnehmer:innen werden zu den unterschiedlichen Demonstrationen in München erwartet. Fast 5000 Polizeikräfte sind in München im Einsatz — so viele, wie noch nie in der Geschichte der Münchner Sicherheitskonferenz.
Darüber, was das für eine Konferenz ist und worüber dieses Jahr diskutiert wird, hat detektor.fm-Moderator Gottfried Haufe mit Gerhard Mangott gesprochen. Er ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck.