Die EU steckt in einem Dilemma: Bisher gibt es keinen Kompromiss zur Nutzung von Pestiziden, doch die Zeit vor den Wahlen schwindet. Das könnte die geplante Pestizidverordnung gefährden.
Die Frage danach, ob und in welchem Umfang in der Landwirtschaft Pestizide eingesetzt werden sollten, ist ein heikles Thema. Die einen fürchten um die Sicherheit der Lebensmittelversorgung. Denn Pestizide können Schädlinge und Krankheiten verhindern. Die anderen sorgen sich, dass ein Einsatz solcher Chemikalien negative Folgen für die Umwelt und Gesundheit von Verbrauchern und Verbraucherinnen haben könnte.
Die Europäische Kommission hat deshalb einen Vorschlag vorgelegt, der vorsieht, den Einsatz von Pestiziden bis 2030 zu halbieren. Die Kommission hat außerdem eine Studie durchführen lassen, die nun bestätigt, dass weniger Pestizide die Lebensmittelsicherheit nicht gefährden.
Aktuell liegt dieser Vorschlag beim Europaparlament und den nationalen Ministerinnen und Ministern. Allerdings wurde eine Abstimmung zum Thema bereits auf Oktober verschoben. Laut einer Sprecherin des Europaparlaments sind andauernde Gespräche zwischen den Fraktionen der Grund für die Verzögerung.
Die Abstimmung findet im Schatten der Europawahlen statt, die im kommenden Jahr anstehen. Manche fürchten deswegen, dass das Thema zum einen als Wahlkampfthema genutzt werde, während weitere Blockaden letztendlich möglicherweise dazu führen könnten, dass die Verordnung gar nicht erst verabschiedet werden könnte.
Selbst wenn die Mitgliedsstaaten auf der einen Seite und das Parlament auf der andere Seite ihre Position verabschiedet haben, müssen die auch nochmal miteinander verhandeln. Das dürfte nicht einfach werden. Das heißt, insgesamt wird es wirklich sehr, sehr knapp, das noch vor den Wahlen zu schaffen.
Julia Dahm, Journalistin bei Euractiv
Warum findet die EU derzeit also keinen Kompromiss? Und was bedeutet die Verzögerung der Pestizidverordnung auf lange Sicht? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Til Schäbitz mit Julia Dahm. Sie arbeitet für das Nachrichtenportal Euractiv vor allem zum Thema Landwirtschaftspolitik.