Mit großen Versprechen ist Selenskyj als Präsident der Ukraine 2019 angetreten. Doch der Krieg verändert die Politik im Land.
Der Konflikt in der Ukraine schwelt zwar schon seit Jahren. Der russische Überfall auf das Nachbarland Ende Februar 2022 hat den Konflikt aber noch einmal stärker in unser Bewusstsein gerückt. Täglich gibt es Meldungen über mögliche russische Kriegsverbrechen, sich verschiebende Frontlinien und gemeldete Todesopfer. Aber wie beeinflusst der Krieg die Menschen und den Alltag in der Ukraine, in Russland und im Rest Europas? Das wollen wir in unserer Themenwoche Krieg in Europa genauer beleuchten.
Mit großen Worten hat Wolodymyr Selenskyj 2019 seine Antrittsrede geschlossen: Sein ganzes Leben habe er als Schauspieler versucht, die Menschen zum Lachen zu bringen. Jetzt werde er alles dafür tun, dass wenigstens kein Ukrainer, keine Ukrainerin mehr weinen müsse.
Er wollte den Krieg in der Ostukraine beenden, die von Russland eroberten Gebiete zurückgewinnen und der Korruption im Land ein Ende setzen. Nachdem aber im Februar 2022 Russland einen Angriffskrieg auf die gesamte Ukraine gestartet hat, hat sich auch die Politik im Land verändert. Manches ist liegen geblieben.
Es gibt sehr wenig Kritik an der aktuellen Regierung, wenn man mit den Menschen spricht.
Olivia Kortas, freie Journalistin unter anderem für "Die Zeit"
Der Krieg hat die parlamentarische Arbeit verändert. Gesetze werden im Eilverfahren beschlossen; auch wer damit hadert, dass sich bisher wenig geändert hat, signalisiert parteipolitische Geschlossenheit. Schließlich müsse man im Krieg zusammenhalten, berichtet ein ukrainischer Parlamentarier der Süddeutschen Zeitung.
Dennoch kommt auch einiges in Gang. Noch immer liegt die Ukraine zwar beim Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International auf dem vorletzten Platz, gleichzeitig schreitet die Bekämpfung der Korruption seit 2014 aber voran.
Im Kriegszustand ist es immer schwierig, sich auch noch um den Rest der Politik zu kümmern. Aber gerade bei der Korruptionsbekämpfung gibt es in der Ukraine Fortschritte.
Heiko Pleines, Politikwissenschaftler an der Universität Bremen
Wie ist die politische Stimmung in der Ukraine? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit Olivia Kortas. Sie ist freie Journalistin und berichtet unter anderem für Die Zeit aus der Ukraine. Heiko Pleines ist Politikwissenschaftler und Mitglied des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Bremen. Er weiß, wie weit die Ukraine in der Korruptionsbekämpfung vorangeschritten ist und mit welchen Hürden das Parlament derzeit zu kämpfen hat.