Die SPD hat als letzte der drei Ampel-Parteien ihre Ministerinnen und Minister vorgestellt – darunter altbekannte und neue Gesichter. Was bedeutet das für die Ausrichtung der Partei?
Am Wochenende hatte die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag abgestimmt, am heutigen Montag hat die Partei auch endlich ihre Bundesminister und -ministerinnen vorgestellt: Neben altbekannten Ministergesichtern wie Hubertus Heil (Arbeit), Christine Lambrecht (Verteidigung) und Svenja Schulze (Entwicklung) sind auch Neulinge in der Führungsriege. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, außerdem sind Klara Geywitz (Bauen) und Nancy Faeser (Innen) mit dabei. Olaf Scholz wird Kanzler, Kanzleramtsminister wird sein Vertrauter Wolfgang Schmidt.
Damit ist das Kabinett insgesamt nicht nur paritätisch besetzt, Bald-Kanzler Scholz hat zudem die größten Strömungen innerhalb seiner eigenen Partei am Kabinettstisch vereint. Es sind sowohl Linke als auch Realos und Konservative vertreten. Was bedeutet das für die Politik der Ampel-Regierung?
Das ist ein pragmatisch-offensiver Kurs nach vorne, der für die Sozialdemokratie die Chance birgt, dass Grabenkämpfe transformiert werden und an Bedeutung verlieren.
Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler
Dass der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert neuer Generalsekretär werden soll, spricht für eine jüngere und auch linkere Ausrichtung der Partei – wohingegen Lars Klingbeil, bald womöglich Co-Vorsitzender neben der linken Saskia Esken, eines der bekanntesten Gesichter des konservativen Seeheimer Kreises ist. Ist das die Aufstellung einer versöhnten Partei? Olaf Scholz soll am 8. Dezember vom Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Danach muss er nicht nur die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene leiten, sondern gleichzeitig den hohen Erwartungen seiner Partei gerecht werden – und nebenbei läuft auch noch weiter die Pandemie.
Wohin steuern die Sozialdemokraten also die nächsten vier Jahre? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Er hat an der Universität Kassel den Lehrstuhl „Politisches System der BRD“ inne, ist Mitglied der Grundwertekommission der SPD und war von 2009 bis 2014 Staatssekretär im Brandenburgischen Landesministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie.