Die Ukraine will einen EU-Beitritt im Eilverfahren. Wieso ist sie bisher kein Mitglied und warum scheint das jetzt doch möglich?
Wer Mitglied der Europäischen Union (EU) sein will, muss eine Menge Voraussetzungen erfüllen. EU-Beitrittskandidaten müssen zum Beispiel eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung haben, Minderheiten schützen und eine funktionsfähige Marktwirtschaft vorweisen. Außerdem müssen sie das EU-Recht umsetzen.
Die Ukraine fordert jetzt einen EU-Beitritt im Eilverfahren. In der vergangenen Woche hat der Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert, dass die Ukraine schnell in die Europäische Union aufgenommen werden soll. Und Kommissionspräsidentin Ursula von Leyen zeigte sich offen: „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns, sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben.“
Angesichts des Kriegs in der Ukraine wollen noch mehr Länder den EU-Beitritt: Georgien und die Republik Moldau haben nur wenige Tage nach der Ukraine ebenfalls einen Antrag für die Aufnahme in die Europäische Union unterzeichnet. In Georgien ist das Ziel Teil der EU zu sein, sogar in der Verfassung festgeschrieben.
Wenn man sich die Sätze von Ursula von der Leyen anschaut, dann sieht man, dass das eine ganz, ganz lange Perspektive ist. Und es kann ja auch gar nicht anders sein.
Peter Kapern, Deutschlandradio Korrespondent in Brüssel
Kann die Ukraine auch mitten im Krieg Teil der EU werden? Wie könnte so ein Eilverfahren aussehen? Oder handelt es sich bei der Zustimmung aus der EU um reine Solidaritätsbekundungen? Peter Kapern von Deutschlandfunk ist sich sicher, dass die Ukraine erstmal kein Mitglied der EU sein kann. Warum, darüber hat er mit detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt gesprochen.