Donald Trump erklärt sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl, obwohl noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind. Er fordert, dass Teile der Briefwahl-Stimmen nicht mehr ins Wahlergebnis einfließen. Wie viel hält die Demokratie in den USA aus?
Es ist Mittwoch, der 4. November und das US-Wahlergebnis steht zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest. Das ist nicht überraschend. Schon im Vorfeld ist angekündigt worden, dass sich die Stimmenauszählung über Tage und Wochen ziehen könnte, weil knapp 70 Millionen Stimmen über Briefwahlen abgegeben wurden und zum Teil noch ausgezählt werden müssen. Der amtierende Präsident Donald Trump ist anderer Meinung: Er sieht sich schon am Abend nach den ersten Ergebnissen als Sieger, wie er in einer Pressekonferenz erklärt. Mehr noch: Trump will, so sagt er, vor den Supreme Court ziehen, um die Auszählungen vorzeitig zu stoppen. Sein Argument: „Wir wollen nicht, dass sie um vier Uhr morgens noch Stimmzettel finden und sie zur Liste hinzufügen“.
Die amerikanische Demokratie ist defekt, sonst wäre Trump gar nicht zum Präsident gewählt worden. Man begeht einen Fehler, wenn man meint, dass es erst seit Trump hier Probleme gibt. Allerdings hat Trump die bestehenden Probleme noch weiter verschärft.
Josef Braml, Politikwissenschaftler
DGAP
Ähnliche Gerüchte streut Trump seit Monaten. Er unterstellt, dass die Wahl durch die Stimmabgabe per Brief manipulierbar sein würde und deshalb nicht anerkannt werden sollte. Schon im September hat Trump diese Möglichkeit geäußert. Dass der Supreme Court eine Präsidentschaftswahl entscheidet, ist in der US-amerikanischen Geschichte schon einmal bei der Wahl von Präsident George W. Bush vor zwanzig Jahren passiert. Allerdings waren die Richterinnen und Richter nicht von den damaligen Präsidentschaftskandidaten ernannt worden, eine Richterin erst kurz vor der Wahl. Zurzeit sind drei der neun von Trump ernannt worden.
Das Problem in den USA ist nicht die Demokratie an sich, sondern die tiefe Spaltung in der amerikanischen Gesellschaft und ein fundamental unterschiedliches Verständnis darüber, was die gemeinsamen Werte eigentlich noch sind.
Jessica Gienow-Hecht, Historikerin am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien, FU Berlin
Ob der Supreme Court Trumps Forderung nachkommen könnte und wie sehr er die Demokratie in den USA in seiner bisherigen Amtszeit beschädigt hat, das hat detektor.fm-Moderatorin Lara-Lena Gödde Jessica Gienow-Hecht gefragt. Die Historikerin forscht am John-F.-Kennedy Institut für Nordamerika Studien in Berlin. Der USA-Experte Josef Braml meint, dass Trump nicht die Ursache dafür ist, dass die Demokratie des Landes bröckelt.