Die Partei des amtierenden Präsidenten Aleksandar Vučić hat wie erwartet die Parlamentswahlen in Serbien gewonnen. Aber: Es gibt wieder eine ernstzunehmende Opposition im Land.
Eigentlich sollten in Serbien erst 2026 wieder Parlamentswahlen stattfinden. Nach einer Serie von Gewalt und breiten Protesten gegen die Regierungspolitik hatte Serbiens Präsident Aleksandar Vučić die Wahlen allerdings vorgezogen. Seine rechtsnationale Fortschrittspartei SNS ist dabei ihrer Favoritenrolle gerecht geworden: Nach vorläufigen Ergebnissen hat die SNS 46 Prozent der Stimmen und damit 129 der 250 Mandate im Parlament errungen. Zweitstärkste Kraft ist ein breites Bündnis aus Oppositionsparteien geworden, das sich erst kürzlich im Zuge der Proteste formiert hatte: „Serbien gegen Gewalt“ konnte rund ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen. Ein Achtungserfolg für die liberalen Kräfte im Land.
Was die Opposition gerade zusammenhält, ist die Einstellung: „Wir sind gegen Vučić und wir wollen hier bitte wieder einen demokratischen Staat haben“.
Krsto Lazarević, Balkan-Experte
Der Oppositionsführer Miroslav Aleksić wirft der Regierungspartei massiven Wahlbetrug vor und spricht von „beispielloser Wahlgewalt“. Medien berichten etwa, dass Busse Menschen aus dem serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas nach Belgrad gebracht haben, damit sie dort wählen. Auch Wahlbeobachterinnen und -beobachtern zufolge ist es bei den Wahlen zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten gekommen: So sollen etwa Wahlzettel manipuliert und Wählerinnen und Wähler eingeschüchtert worden seien. Das Oppositionsbündnis hat deshalb für Montag zu Protesten in Belgrad aufgerufen. Zeitgleich zu den Parlamentswahlen haben in Serbien auch Lokalwahlen in 45 Städten stattgefunden. Dabei hatte „Serbien gegen Gewalt“ in der Hauptstadt Belgrad auf einen Machtwechsel gehofft — ist aber Stand jetzt in einer Pattsituation mit der Regierungspartei SNS gelandet.
Serbien ist keine funktionale Demokratie, in der eine Oppositionspartei einfach Wahlen gewinnen kann, indem sie Leute überzeugt.
Krsto Lazarević, Balkan-Experte
Was ist dran an den Vorwürfen des Wahlbetrugs? Und wo steht das Oppositionsbündnis nach den Wahlen? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Charlotte Thielmann in der aktuellen Folge von „Zurück zum Thema“ mit Krsto Lazarević, Balkan-Experte und Host des Podcasts „Ballaballa-Balkan“.