Zu seinem Amtsantritt versprach Matteo Renzi die Reformierung seines krisengeschüttelten Landes. Doch von den Versprechungen ist nicht viel übrig geblieben, denn besonders der italienischen Wirtschaft geht es nach wie vor schlecht.
Die Staatsverschuldung und die Bankenkrise lasten schwer auf Italien. Doch Ministerpräsident Matteo Renzi zeigt sich weiterhin optimistisch und selbstbewusst. Schuld an dem wirtschaftlichen Debakel sei schließlich nicht Rom, sondern die Europäische Union in Brüssel – findet Renzi.
Erst kürzlich verglich Matteo Renzi die Europäische Union mit dem Orchester auf der Titanic. Mit provozierenden Vergleichen wie diesem kritisiert der italienische Ministerpräsident seit Monaten die Arbeit der EU-Kommission und fordert ein erhöhtes Mitspracherecht in Brüssel.
Das vergangene Jahr hat zunächst mit einer großen Portion italienischen Optimismus begonnen. Das Weihnachtsgeschäft lief so gut wie schon lange nicht mehr. Doch dann stürzte die italienische Börse ein. Die Geldhäuser Carige und Monte dei Paschi waren tagelang auf Talfahrt. Nur durch Verhandlungen mit der EU-Kommission hat Italien noch eine Rettung der Banken bewirken können. Faule Kredite von rund 200 Milliarden Euro hatten sich in den letzten drei Jahren in Italien angehäuft und machen den Finanzinstituten schwer zu schaffen.
Die Staatsverschuldung in Italien ist auf einen so hohen Niveau, dass eine deutliche Ausweitung des Schuldenberges die Frage nach einer Insolvenz aufkommen lassen würde. – Klaus-Jürgen Gern, Kieler Weltwirtschaftsinstitut
Die Wirtschaft konnte sich 2015 zwar erholen, trotzdem lastet die Staatsverschuldung schwer auf den Schultern des südeuropäischen Staates. Auch die von Renzi angestrebten Reformen des Arbeitsmarkts, im Bildungssektor und der Verfassung werden dank Italiens undurchsichtiger Bürokratie erheblich eingedämmt.
Renzi präsentiert sich gerne optimistisch und selbstbewusst. Doch um die italienische Wirtschaft zu retten, ist auch er auf die Hilfe der EU angewiesen. Neben der lahmenden Wirtschaft belastet auch die aktuelle Flüchtlingssituation das Land. Nach Außen präsentiert der Ministerpräsident sein Land weiterhin gerne in der Opferrolle: Die Europäische Union habe durch die Sparpolitik das Wirtschaftswachstum des Landes eingeschränkt und besonders Deutschland sei maßgeblich daran beteiligt, dass sich Italien nicht von der Wirtschaftskrise erhole.
Der EU-kritische Kurs verschafft der italienischen Regierung etwas Luft, den Gürtel auf kurze Sicht nicht noch enger schnallen zu müssen. – Klaus-Jürgen Gern, Kieler Weltwirtschaftsinstitut
Renzi träumt von einer anderen Rolle in der EU. Im Schatten der aktuellen Debatte um die Geflüchteten fordert der italienische Ministerpräsident weiterhin mehr Flexibilität in der europäischen Wirtschaftspolitik. Sonst würde es für Italien schwer werden, die Staatsschulden abzubauen.
Befindet sich Europa dank Italien auf erneutem Kurs in die Krise? Die aktuelle wirtschaftliche Situation in Italien hat sich detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer vom Makroökonom Klaus-Jürgen Gern einschätzen lassen. Er arbeitet am Weltwirtschaftsinstitut in Kiel.
Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft im Euroraum und gleichzeitig der größte Schuldner. Wenn es hier zu einer Schieflage kommt, dann haben wir wieder eine Finanzkrise im Euroraum, die auch uns in Mitleidenschaft ziehen würde.Klaus-Jürgen Gern
Redaktion: Johanna Siegemund