Anfang Juni hat der Koalitionsausschuss ein Konjunkturpaket verabschiedet, das der Wirtschaft sowie den Bürgerinnen und Bürgern in der Krisenzeit helfen soll. Doch wurde dabei auch ans Klima gedacht?
Das Krisen-Konjunkturpaket sieht einen Familienbonus vor, die Mehrwertsteuer soll gesenkt werden und die Kommunen sollen stärker vom Bund unterstützt werden. Und dann stehen da noch Sachen drin wie: Senkung der EEG-Umlage oder mehr Investitionen in Zukunftsinnovationen – wie Wasserstofftechnologien. Und dann sind wir auch schon wieder bei den Themen Klima und Umwelt.
Insgesamt sind für das Paket 130 Milliarden Euro eingeplant – da wäre es schon erfreulich, wenn davon auch die nachhaltigen Technologien und Industriezweige etwas abbekommen. Deshalb hat das Öko-Institut die 35 Maßnahmen überprüft und bewertet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Zwölf Maßnahmen wurden als „recht grün“ eingestuft. 17 weitere Maßnahmen könnten bei einer richtigen Ausgestaltung grün werden und keine Maßnahme aus dem Konjunkturpaket wurde als umweltschädlich eingestuft.
Ich glaube, dass es ein gutes Konjunkturpaket ist, aber dass jetzt für die Ausgestaltung und Umsetzung noch mal viel Mut benötigt wird.
Dr. Katja Schumacher | Öko-Institut e.V.
Im Öko-Institut hätte man sich mehr Mut im Bereich der Erneuerbaren Energien gewünscht oder, dass mehr auf Recycling und die Kreislaufwirtschaft eingegangen wird. Aber die Konjunktur belebe das Paket auf jeden Fall, da ist sich Katja Schumacher sicher. Sie hat mit an der Überprüfung des Konjunkturpakets gearbeitet.
Wie das Konjunkturpaket im Klimacheck des Öko-Instituts abschneidet und welche Maßnahmen in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitalisierung geplant sind, darüber hat Moderatorin Sophie Rauch mit Katja Schumacher in der neuen Folge „Mission Energiewende“ gesprochen.