In Peine wird ein Krankenhaus von der Kommune gekauft. In Berlin wandern tausende Wohneinheiten an die öffentlichen Wohnungsunternehmen. Liegt Rekommunalisierung im Trend? Und welche Rolle spielt sie in der Corona-Krise?
Gesundheitsversorgung, Wohnraum oder Strom — all das gehört zu unseren Grundbedürfnissen. In Deutschland werden sie von privatwirtschaftlichen, freigemeinnützigen oder öffentlichen Unternehmen zur Verfügung gestellt, wobei die private Hand den Löwenanteil trägt. So waren 2018 beispielsweise rund 38 Prozent aller deutschen Kliniken im Besitz von privaten Trägern, während die öffentlichen nur rund 28 Prozent ausmachten. Darin zeigt sich eine direkte Folge der Privatisierungswellen der 1990er und 2000er Jahre.
Da die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund steht, wurde im Gesundheitssektor lange auf Sparkurs gefahren. Weniger Personal, schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Krankenhäuser sind das Ergebnis. Wie dramatisch die Situation in vielen Kliniken ist, wird durch die Corona-Krise noch deutlicher. Und auch am Wohnungsmarkt lässt sich keine pandemiebedingte Trendwende erkennen. Die Mietspiegel kennen weiterhin kaum einen anderen Weg als nach oben. Und auch Kündigungen, Räumungen und Verdrängung machen im Jahr der Pandemie keine Pause.
Im Moment ist die Rekommunalisierung ja durchaus ein modernes Instrument.
Axel Burgdorf, ehem. Betriebsratschef Klinikum Peine und Initiator "Wir für das Klinikum Peine"
Doch Beispiele für eine mögliche „Renaissance der öffentlichen Unternehmen“ lassen sich unter dem Stichwort Rekommunalisierung finden. So wurde das Klinikum Peine im vergangenen Jahr vor der Schließung bewahrt und in die Hand von Kommune und Landkreisen übergeben. Und das Land Berlin kaufte in den vergangenen Jahren ebenfalls tausende von Wohneinheiten an.
Aber lässt sich deswegen tatsächlich von einer „Renaissance öffentlicher Unternehmen“ sprechen? Und ist die Rekommunalisierung tatsächlich ein Rettungsring für viele Menschen, deren prekäre Situationen sich durch die Pandemie noch verschärft haben? detektor.fm-Redakteur Jonas Junack hat sich im Forschungsquartett diesen Fragen gewidmet. Dafür hat er mit Lisa Vollmer gesprochen. Sie forscht an der Bauhaus-Universität Weimar zu Urbanistik und hat zusammen mit Barbara Schönig, das Buch „Wohnungsfragen ohne Ende?!“ herausgegeben. Über den Fall des Klinikums Peine berichtet Axel Burgdorf, ehemaliger Betriebsratsvorsitzender des Klinikums und Initiator von „Wir für das Klinikum Peine“.