Deutschland hat unterschiedliche Gerichtsbarkeiten und für jede gibt es auch ein Oberstes Bundesgericht. Welche sind das und wofür sind sie genau zuständig?
Karlsruhe, München, Kassel, Erfurt und Leipzig. Da sitzen die Obersten Bundesgerichte: der Bundesgerichtshof (BGH), der Bundesfinanzhof (BFH), das Bundessozialgericht (BSG), das Bundesarbeitsgericht (BAG) und das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).
In diesen Sachbereichen gibt es auf deutscher Ebene keine höhere Instanz. Was an den Obersten Bundesgerichten entschieden wird, gilt. Neben diesen verpflichteten Gerichten kann der Bund aber auch noch andere errichten, dann auf freiwilliger Basis. Da wären das Bundespatentgericht – das gibt es, auch das sitzt in München. Und auch ein Strafgericht für die Bundeswehr, das hat man bisher noch nicht errichtet.
Das Bundespatentgericht sitzt in München – das weiß ich, weil ich beim Bundespatentamt mal eine Wort-Bild-Marke habe schützen lassen.Hajo Schumacher
Wieso gibt es diese Aufteilung und was machen die Gerichte? Hajo Schumacher und detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz werfen einen Blick drauf. Mit dabei ist in dieser Folge Claus Dieter Classen von der Uni Greifswald.
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Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.