Stehen wir vor Gericht, sind wir dem Richter nicht machtlos ausgeliefert. Es gelten gewisse Rechte, die in der Zeit des Verfahrens und auch bei einer Verurteilung berücksichtigt werden müssen. Welche sind in der Verfassung festgelegt?
Vor Gericht sind wir nicht recht- oder machtlos. Einem Angeklagten steht eine Verteidigung zu, außerdem rechtliches Gehör. Das bedeutet, dass zum Beispiel die Kosten für eine Anwältin übernommen werden können, wenn der Angeklagte die Kosten nicht selbst tragen kann. Oder dass dem Angeklagten die Möglichkeit gegeben werden muss, selbst eine Aussage zu tätigen. Und: dass diese Aussage bei der Urteilsfindung auch berücksichtigt.
Darüber hinaus legt das Grundgesetz noch andere Regeln fest. Gibt es kein Gesetz, das eine Straftat feststellt, kann man auch nicht für die vermeintliche Straftat verurteilt werden. Und man kann auch nicht beliebig oft wegen der gleichen Straftat vor Gericht gestellt werden. Das sei schon aus Gründen der Menschenwürde nicht möglich, erklärt Rechtsanwalt Achim Doerfer:
So ein Gerichtsverfahren ist natürlich auch traumatisch und da will man Leute dem nicht ewig aussetzen. Sonst könnten die Strafverfolgungsbehörden es ja auch immer und immer wieder versuchen.Dr. Achim Doerfer
Solche Grundsätze gehen zum Teil schon sehr lange zurück, auf die Römer und Griechen nämlich. Wie aber hat die Antike unser heutiges Rechtsverständnis und auch die Verfassung beeinflusst? In der neuen Folge vom Grundgesetz-Podcast „In guter Verfassung“ spricht detektor.fm-Moderatorin Rabea Schloz mit Prof. Dr. Martin Schermeier darüber. Der Jurist lehrt am Instituts für Römisches Recht und Vergleichende Rechtsgeschichte der Universität Bonn. Außerdem mit dabei: Journalist Hajo Schumacher und Rechtsanwalt Achim Doerfer.
Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm
Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.
Unser erster runder Geburtstag. Das feiern wir! Mit euch.
Samstag, 16. November 2019, Leipzig (Täubchenthal)
Mehr Infos zur Veranstaltung und zum Ticketverkauf