Richter können natürlich auch entlassen werden, in manchen Fällen aber nur durch das Bundesverfassungsgericht. Was steht sonst noch zur Rechtsstellung der Richter und Richterinnen im Grundgesetz?
Für Richter und Richterinnen des Bundes gelten noch einmal besondere Maßstäbe. Verstoßen sie gegen das Grundgesetz – absichtlich oder unwissentlich – können sie ihres Amtes enthoben werden. Das geht auch schon bei kleineren Vergehen, dann aber ist dafür nicht das Bundesverfassungsgericht zuständig. Bei verfassungswidrigem Verhalten dagegen schon.
Und auch Richterinnen und Richter der Länder können aufgrund eines solchen Verhaltens entlassen werden. Auch dann kommt das Bundesverfassungsgericht wieder ins Spiel. Grundsätzlich aber sind die Länder selbst für die Einstellung und auch Entlassung ihrer Richter und Richterinnen verantwortlich.
Ich überlege gerade, ob ich jemals Richter werden könnte. Da muss man ja auch so anständig sein.Hajo Schumacher
Wie das dann ausgestaltet wird und wo das alles konkret festgeschrieben ist, darüber sprechen detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz und der freie Journalist Hajo Schumacher. Der Jurist Claus Dieter Classen ist ebenfalls mit dabei.
Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm
Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.
Unser erster runder Geburtstag. Das feiern wir! Mit euch.
Samstag, 16. November 2019, Leipzig (Täubchenthal)
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