Es werden immer mehr Details im Fall des ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy bekannt – inzwischen ist auch Landwirtschaftsminister Friedrich zurückgetreten. Doch die Frage bleibt: Durfte er die SPD-Spitze über Ermittlungen informieren?
Der Fall Edathy zieht seine Kreise – mittlerweile geht es nicht mehr nur um den ehemaligen SPD-Abgeordneten, auch der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich scheint in den Vorfall verwickelt zu sein. Zwar sollen auch die heutige SPD-Spitze – darunter Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann – von den Vorwürfen der Kinderpornographie gewusst haben, dennoch steht gerade Hans-Peter Friedrich besonders im Mittelpunkt der Diskussion.
Nun hat Minister seinen Rücktritt bekannt gegeben. Der Druck sei zum Schluss zu hoch gewesen und die politische Unterstützung habe gefehlt. Auch in den Reihen der SPD wird es brenzlig – hat tatsächlich jemand Sebastian Edathy gewarnt? Sollte dies der Fall sein, wäre es ein Fiasko, immerhin geht es hier um die Parteispitze.
Was genau dürfen Politiker weitersagen und worüber sollten sie lieber schweigen? Darüber haben wir mit dem Rechtswissenschaftler Joachim Wieland gesprochen.