Mitunter antworten Ämter und Behörden auf IFG-Anfragen nicht nur mit Informationen, sondern auch mit saftigen Gebührenbescheiden. Warum das Recht auf Informationen von Behörden zu oft am Geld scheitert – und was man dagegen tun kann.
Wir sprechen bei detektor.fm einmal pro Woche mit fragdenstaat.de. Auf dem Portal kann jeder Fragen an den Staat stellen, an einzelne Behörden, Bundesländer oder an den Bund.
Das ist möglich, weil es Informationsfreiheitsgesetze gibt. Nur kennt die natürlich nicht jeder auswendig. fragdenstaat.de hat hierfür einen vollautomatischen Ablauf gebastelt, den jeder nutzen kann. Seitdem stellen viele Menschen viele Fragen an den Staat: mehrere tausend Anfragen pro Jahr. Die interessantesten davon besprechen wir mit den Machern von fragdenstaat.de.
Recht haben ist das eine, Recht bekommen das andere. Und für Informationen gilt etwas ganz Ähnliches: Denn auch Informationen kosten mitunter Geld.
Wer in Deutschland etwas vom Staat wissen will, von Behörden oder Ministerien, der kann sich auf Informationsfreiheitsgesetze berufen. Doch leider gibt es nicht überall ein solches Gesetz. Und dort, wo es eines gibt, sehen sich Fragesteller mitunter hohen Gebühren gegenüber.
Kann das im Sinne des Erfinders sein? Gibt es für solche Gebühren Obergrenzen? Und was könnte man tun, damit vermögende Fragesteller gegenüber solchen mit schmalem Geldbeutel nicht weiter benachteiligt werden? Das fragen wir Arne Semsrott, Projektleiter bei fragdenstaat.de.