Der Abzug deutscher Bundeswehrsoldaten aus Incirlik steht kurz bevor. Noch diese Woche soll es einen Beschluss über den Umzug der Truppe geben. Doch das Mandat, das den Einsatz regelt, ist eigentlich gar nicht an den Ort Incirlik gebunden. Warum braucht die Regierung also diesen expliziten Beschluss?
Sollen deutsche Bundeswehr-Soldaten in Incirlik stationiert bleiben? Die öffentliche Diskussion darüber zieht sich schon eine Weile hin. Nach dem letzten Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel in Ankara lautet die Entscheidung: Die Truppen ziehen ab.
Damit hat der aktuelle Streit mit der Türkei einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Fronten sind verhärtet. Ob Jordanien als neue Heimat der deutschen Soldaten wirklich die bessere Wahl ist, auch darüber wird gestritten.
Doch warum durften deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Soldaten eigentlich nicht besuchen? Vergangenes Jahr war ein öffentlicher Affront der erste Grund für die türkische Regierung, Besuche in Incirlik nicht zuzulassen. Der deutsche Bundestag hatte den von der Türkei verübten Völkermord an den Armeniern offiziell anerkannt. Diese Entscheidung war dem türkischen Präsidenten Erdogan ein Dorn im Auge.
Dann kam der Vorwurf, deutsche Abgeordnete würden Beziehungen zur prokurdischen PKK pflegen. Die verbotene kurdische Arbeiterpartei wird von der Türkei als terroristische Organisation eingestuft. Außerdem hat die türkische Regierung kein Verständnis dafür, dass die Bundesrepublik politischen Flüchtlingen aus der Türkei Asyl gewährt.
Für Sevim Dagdelen (Die Linke) steht die wahre Begründung für die Blockade Incirliks zwischen den Zeilen: Erdogan lasse deutsche Abgeordnete nicht auf den Luftwaffenstützpunkt, weil er es kann. Eine Machtdemonstration im Tauziehen um politische Überlegenheit.
Doch was ist die Alternative zu Incirlik? Als vielversprechendster neuer Standort wird Jordanien gehandelt. Das Land ist eines der stabilsten in der Region. Warum diese Idee die Bundesregierung aber vom Regen in die Traufe bringen könnte, erzählt Sevim Dagdelen. Die Bundestagsabgeordnete der Linken sitzt im Auswärtigen Ausschuss und war im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Christian Eichler.
Jordanien ist ein undemokratischer Staat, in dem Häftlinge gefoltert werden und der den Terrorismus unterstützt. Das ist kein akzeptabler Standort für eine Parlamentsarmee.Sevim Dagdelen
Redaktion: Charlotte Muijs