Griechenland soll ein Mitglied in der Europäischen Währungsunion bleiben und die Länder der EU stärker zusammenwachsen. Das hat EU-Kommissionspräsident Barroso heute gefordert. Was bedeutet das für den weiteren Kurs der EU?
In seiner jährlichen Rede zur Lage der EU hat sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für Griechenland ausgesprochen: Es soll dem Präsidenten zufolge weiterhin ein Mitglied in der Europäischen Währungsunion bleiben, solange es seine Verpflichtungen erfüllt.
Zudem hat Barroso gefordert, dass die Länder der Europäischen Union enger zusammenrücken. Die Union solle zu einem „Staatenbund der Nationalstaaten„, aber kein „Superstaat“ werden.
In der Zeit der Globalisierung bedeutet gemeinsame Souveränität mehr Macht, nicht weniger. – José Manuel Barroso
Barroso will, dass die Länder mehr wirtschaftliche und politische Kompetenzen an die EU übertragen. Zudem plant die EU-Kommission eine europäische Bankenaufsicht. Eine Behörde der EZB soll die europäischen Banken kontrollieren. Zunächst würde diese direkte Bankhilfe nur an Banken vergeben, die auch Hilfen aus dem ESM beanspruchen.
Was das für die weitere Entwicklung der EU und für Deutschland bedeutet, erklärt Carsten Brzeski. Er ist Chefsvolkswirt bei der ING-DiBa und Experte für europäische Finanzpolitik.