Nachdem bereits in den Ländern die Polizisten mit Kameras ausgerüstet werden, folgt nun auch die Bundespolizei. Aber wer kann die Aufnahmen anschließend eigentlich sichten?
In den USA sind sie schon lange im Einsatz. In den deutschen Bundesländern sollen sie auch bald zur Standardausrüstung der Polizei gehören: die sogenannten Bodycams. Sie sollen für Sicherheit sorgen, vor allem für die der Polizisten. In den USA sind sie dagegen zur Transparenz beim Thema Polizeigewalt im Einsatz.
Das ist nicht unumstritten, gerade weil es derzeit an staatlicher Transparenz bei der Verwendung der Bodycams mangelt. Die Aufnahmen speichert die Bundespolizei demnach in einer Cloud. Betroffene Bürger können jedoch nicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz eine Herausgabe der Videos verlangen. Nur eine Einsicht auf einer Dienststelle der Bundespolizei ist erlaubt.
Das ist natürlich eine Situation, die eine ziemlich einschüchternde Funktion hat, besonders wenn es um Polizeigewalt geht. – Arne Semsrott, Frag den Staat
Bisher ist auch die rechtliche Grundlage mehr oder weniger unbekannt. Zwar ist viel in den Medien über die betreffende Dienstvereinbarung diskutiert worden. Einen direkten Einblick in das Dokument gab es bisher jedoch nicht.
Wir sehen auf jeden Fall, dass es einen Nutzen von Bodycams gibt. Letztlich um festzustellen: Wie verhält sich die Polizei in Extremsituationen und gibt es etwa auch polizeiliches Fehlverhalten?Arne Semsrott
Die Macher von Frag den Staat haben nun das Dokument aus dem Innenministerium veröffentlicht. Über die Verwendung von Bodycams durch die Bundespolizei und die damit verbundenen rechtlichen Probleme hat detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt mit Arne Semsrott von Frag den Staat gesprochen.