Bodycams sollen Polizisten schützen
In den USA sind sie schon lange im Einsatz. In den deutschen Bundesländern sollen sie auch bald zur Standardausrüstung der Polizei gehören: die sogenannten Bodycams. Sie sollen für Sicherheit sorgen, vor allem für die der Polizisten. In den USA sind sie dagegen zur Transparenz beim Thema Polizeigewalt im Einsatz.
Wer kann die Videos anschauen?
Das ist nicht unumstritten, gerade weil es derzeit an staatlicher Transparenz bei der Verwendung der Bodycams mangelt. Die Aufnahmen speichert die Bundespolizei demnach in einer Cloud. Betroffene Bürger können jedoch nicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz eine Herausgabe der Videos verlangen. Nur eine Einsicht auf einer Dienststelle der Bundespolizei ist erlaubt.
Das ist natürlich eine Situation, die eine ziemlich einschüchternde Funktion hat, besonders wenn es um Polizeigewalt geht. – Arne Semsrott, Frag den Staat
Undurchsichtige Dienstvereinbarung
Bisher ist auch die rechtliche Grundlage mehr oder weniger unbekannt. Zwar ist viel in den Medien über die betreffende Dienstvereinbarung diskutiert worden. Einen direkten Einblick in das Dokument gab es bisher jedoch nicht.
Die Macher von Frag den Staat haben nun das Dokument aus dem Innenministerium veröffentlicht. Über die Verwendung von Bodycams durch die Bundespolizei und die damit verbundenen rechtlichen Probleme hat detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt mit Arne Semsrott von Frag den Staat gesprochen.