Eine Protestwelle hat den Iran ergriffen. Seit Tagen gehen landesweit zehntausende Demonstranten auf die Straße, um gegen das Regime zu protestieren. Dabei sind bereits 21 Menschen gestorben. Über 400 wurden festgenommen. Was sind die Hintergründe der Proteste?
In der Nacht zum Dienstag ist erstmals auch ein Staatsbediensteter bei den Protesten im Iran getötet worden. In der Stadt Kahris sollen Demonstranten einen Revolutionswächter mit einem Gewehr erschossen haben. Der Mann gehörte den Revolutionsgarden an, einer paramilitärischen Einheit, die das Regime schützen soll.
Zur prekären Lage im Land hat sich auch Präsident Hassan Rohani geäußert. Im Parlament hat er eingeräumt, dass der Staat die Kontrolle teilweise verloren habe. Gleichzeitig hat Rohani dazu aufgerufen, die Anliegen der Demonstranten ernst zu nehmen. Die Menschen würden nicht ausschließlich auf die Straße gehen, weil sie von ausländischen Geheimdiensten angestachelt werden. So erklärten nämlich die geistlichen Führer die Unruhen. Laut Rohani seien auch wirtschaftliche Faktoren sowie der Wunsch nach mehr Freiheit Gründe für die Proteste.
Donald Trump und der Ministerpäsident Israels, Benjamin Netanjahu, haben sich bereits hinter die Anliegen der Demonstranten gestellt. Auf europäischer Bühne hat sich hingegen noch kein namhafter Politiker solidarisch mit den Protestierenden gezeigt. Schon bei den Unruhen 2009 hatten die EU, aber auch der damalige US-Präsident Barack Obama das restriktive Vorgehen des iranischen Regimes gebilligt. Der Politikwissenschaftler Stephan Grigat kritisiert die europäische Zurückhaltung im detektor.fm-Interview harsch:
Richtigerweise sprechen die Regierungen der USA und Israel den Protestierenden im Iran ihre Solidarität aus. Und ich denke, dass sich die europäischen Regierungen genau daran ein Beispiel nehmen sollten.
Warum halten sich die europäischen Politiker so zurück? Und wie stehen die Chancen für einen politischen Umbruch im Iran? Über diese Fragen hat detektor.fm-Moderatorin Teresa Nehm mit dem Politikwissenschaftler Stephan Grigat gesprochen.
Rund 40 Jahre nach Beginn der islamischen Revolution könnten die Unruhen der Start einer neuen Revolution sein.Stephan Grigat
Redaktion: Philipp Weimar