Deutschland spielt in Sachen Euro-Rettung offenbar mal wieder den Hardliner. In diesem Fall kommen neue Vorschläge vom Bundesfinanzminister. Was ist von Wolfgang Schäubles Ideen zu halten? Eine Einschätzung aus Brüssel.
Wie ist die Eurozone wieder in den Griff zu kriegen? Bundesfinanzminister Schäuble macht jetzt Druck und strebt große Veränderungen an, die nicht nur das Griechenland-Problem lösen sollen.
Geht es nach Schäuble, bekommt zum einen der Währungskommissar der EU deutlich mehr Macht. Er soll einzelne Länderhaushalte zurückweisen können und noch unabhängiger von seinen Kommissionskollegen sein, kurzum „weltweit respektiert sein wie der Wettbewerbskommissar“. Außerdem soll das EU-Parlament flexiblere Entscheidungen treffen können. Wenn es also zum Beispiel um Themen geht, die nur bestimmte Länder betreffen, dann sollen auch nur diese Länder mit abstimmen. Auf diese Art und Weise entstünde eine Art „Euro-Gruppen-Parlament“.
Schäubles Vorschläge klingen gewagt. Und die Frage ist, wie sie in Brüssel wohl ankommen. Einschätzungen vom Büroleiter der Financial Times Deutschland in Brüssel, von Peter Ehrlich:
Er hatte bei der Bankenunion etwas gebremst und wollte jetzt wieder etwas in die Offensive gehen. (Peter Ehrlich, Financial Times Deutschland)