Schäubles Vorpreschen in Sachen EU: “Gegen sein eigenes Prinzip”

16.10.2012

Deutschland spielt in Sachen Euro-Rettung offenbar mal wieder den Hardliner. In diesem Fall kommen neue Vorschläge vom Bundesfinanzminister. Was ist von Wolfgang Schäubles Ideen zu halten? Eine Einschätzung aus Brüssel.

Will große Veränderungen in der EU: Bundesfinanzminister Schäuble. Foto © Axel Schmidt /dapd.

leitet das Brüsseler Büro der Financial Times Deutschland.Peter Ehrlichleitet das Brüsseler Büro der Financial Times Deutschland. 

Wie ist die Eurozone wieder in den Griff zu kriegen? Bundesfinanzminister Schäuble macht jetzt Druck und strebt große Veränderungen an, die nicht nur das Griechenland-Problem lösen sollen.

„Das ist gegen sein eigenes Prinzip: Gründlichkeit vor Schnelligkeit.“

Geht es nach Schäuble, bekommt zum einen der Währungskommissar der EU deutlich mehr Macht. Er soll einzelne Länderhaushalte zurückweisen können und noch unabhängiger von seinen Kommissionskollegen sein, kurzum „weltweit respektiert sein wie der Wettbewerbskommissar“. Außerdem soll das EU-Parlament flexiblere Entscheidungen treffen können. Wenn es also zum Beispiel um Themen geht, die nur bestimmte Länder betreffen, dann sollen auch nur diese Länder mit abstimmen. Auf diese Art und Weise entstünde eine Art „Euro-Gruppen-Parlament“.

„Der Währungskommissar muss ja auch irgendwie demokratisch kontrolliert werden. Und das kann nur das Parlament.“

Schäubles Vorschläge klingen gewagt. Und die Frage ist, wie sie in Brüssel wohl ankommen. Einschätzungen vom Büroleiter der Financial Times Deutschland in Brüssel, von Peter Ehrlich:

Er hatte bei der Bankenunion etwas gebremst und wollte jetzt wieder etwas in die Offensive gehen. (Peter Ehrlich, Financial Times Deutschland)