Als eines der ersten Länder hat Schweden nun die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekanntgegeben. Werden weitere Länder dem Beispiel folgen?
Bereits in seiner Antrittsrede Anfang Oktober setzte Schwedens neuer sozialdemokratischer Ministerpräsident Stefan Löfven die Anerkennung eines Staates Palästina ganz weit oben auf seine Agenda und sagte: „Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden, ausgehandelt in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Völkerrechts.“
Nun wird Schweden seiner Ankündigung Taten folgen lassen: Die Regierung hat bekannt gegeben, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. Diese Entscheidung wurde, wenig überraschend, von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßt. Er hoffe, dass weitere Länder dem Beispiel folgen.
Gleichzeitig zeigt sich Israels Außenminister Avigdor Lieberman enttäuscht. Laut «Ynet» und «Jerusalem Post» müsse man in Schweden verstehen, dass keine Erklärung und kein Schritt eines Spielers von außerhalb die direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten ersetzen kann.
Unser Interviewpartner – Rene Wildangel, Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah – verweist aber noch auf einen anderen Aspekt: die Möglichkeit für Palästina, in internationalen Organisationen eine wichtigere Rolle zu spielen oder gar Mitglied zu werden.
Wie die Entscheidung aus Stockholm zu bewerten ist und welche Auswirkungen sie auf die Friedensverhandlungen hat, darüber haben wir mit ihm gesprochen.
„Diese Staatlichkeit ermöglicht Palästina, auch Mitglied in internationalen Organisationen zu werden […]. Darin liegt die Bedeutung.“Rene Wildangel