Abgeordnete unterschiedlicher Parteien gründen den „Interfraktionellen Parlamentskreis Atomwaffenverbot“. Tobias Schulze von der taz über Chancen und Ziele der Atomgegner.
Am Mittwochabend, den 11. September 2019 um 18 Uhr treffen sich Bundestagsabgeordnete von Grünen, Linken und SPD. Nicht um zu diskutieren, sondern um gemeinsame Sache zu machen. Sie sind für ein Atomwaffenverbot. Unter den 25 angemeldeten Abgeordneten ist auch ein Unionspolitiker. Im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags gründen sie den „Interfraktionellen Parlamentskreis Atomwaffenverbot“.
Die Politiker und Politikerinnen wollen in Zukunft fraktionsübersgreifend lobbyieren. Die Organisation Ican ist international tätig für das Atomwaffenverbot. Sie hat vor zwei Jahren den Friedensnobelpreis bekommen und vor ein paar Monaten eine Erklärung für Abgeordnete veröffentlicht, die Parlamentsabgeordnete aus allen möglichen Ländern unterschrieben können. Im Bundestag wurden auch unter Abgeordneten Unterschriften gesammelt, da ist die Idee zu dem Parlamentskreis entstanden.
Die Bundesregierung, wenn man es vereinfacht sagen will, die meint Atomwaffenverbot wäre ja theoretisch ganz schön. Aber wenn eine Seite anfängt damit, also wenn die Nato-Staaten die Atomwaffen abschaffen würden, dann hätte Russland ja immer noch welche und am Ende wäre das dann noch gefährlicher, weil Russland nicht mehr abgeschreckt werde, dadurch dass die Gegenseite auch welche hat, dann würde es sogar wahrscheinlicher werden, dass Atomwaffen eingesetzt werden. – Tobias Schulze, taz
Jahrelang war das Thema nicht mehr so im Fokus, Atomwaffen gab es zwar noch, aber es schien zumindest nicht das große Problem zu sein. Aber es wackelt jetzt alles. Die Spannung zwischen den USA und Russland nimmt zu, da wurde der INF-Vertrag abgewickelt und Atomwaffen werden wieder eine halbwegs reelle Gefahr.Tobias Schulze
Über Chancen und Ziele vom „Interfraktionellen Parlamentskreis Atomwaffenverbot“ hat detektor.fm-Moderatorin Yvi Strüwing mit taz-Redakteur Tobias Schulze gesprochen.