Nach den schlechten Ergebnissen bei Europa- und Bremenwahl steht die SPD nun auch noch ohne Partei- und Fraktionsvorsitzende da. Andrea Nahles hat gestern ihren Rücktritt angekündigt. Was wird nun aus der SPD?
Andrea Nahles weg, schlechte Ergebnisse bei der Europawahl und eine historische Niederlage in Bremen. Um die SPD könnte es derzeit kaum schlechter stehen. Doch schon kurz nachdem Nahles am Sonntag Partei- und Fraktionsvorsitz freigegeben hat, prophezeiten die Ersten: Die richtigen Niederlagen kommen erst noch auf die SPD zu.
Gemeint sind die anstehenden Landtagswahlen. Denn im Herbst wird in Sachsen, Brandenburg und Thüringen gewählt. Alles Bundesländer, die nicht gerade mit einer üppigen SPD-Stammwählerschaft aufwarten.
Hinzukommt, dass die SPD ihren Parteivorsitz bis September nur kommissarisch besetzen kann. Denn erst dann darf – aufgrund von Einladungsfristen – der nächste Parteitag stattfinden, auf dem der Parteivorsitz gewählt wird.
Jean-Claude Juncker, der Kommissionspräsident, hat neulich eine schöne Definition von Volkspartei geliefert. Für ihn ist man eine Volkspartei, wenn man stabil und dauerhaft 30 Prozent oder mehr bei Wahlen erreichen kann. Und davon ist die SPD weit entfernt. – Florian Eder, Politico Europe
Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfahren hat, soll bis dahin ein Trio die SPD kommissarisch führen. So soll neben Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei führen.
Wie geht es also weiter mit der SPD? Und wie steht es um die Sozialdemokratie auf europäischer Ebene? Darüber haben detektor.fm-Moderator Philipp Weimar und Florian Eder von Politico Europe gesprochen.
Nach dieser Episode und nach den letzten Wochen ist es nicht erstaunlich, dass sich niemand hinstellt und sagt: Ich will heute Parteivorsitzender werden.Florian Eder