Was wichtig wird | Ursula von der Leyen in Brüssel

„Ein Balance-Akt“

Eine gute Woche hat Ursula von der Leyen Zeit, um 376 EU-Parlamentarier von sich zu überzeugen. Gelingt ihr das bis zum 16. Juli, wird sie wohl zur ersten Frau an der Spitze der Europäischen Kommission gewählt. Aber was muss von der Leyen tun, um die Gunst der Abgeordneten zu gewinnen?

Die vergangene Woche war eine der turbulenteren in Brüssel. Eigentlich sollte schon ein EU-Sondergipfel Klarheit darüber bringen, wer Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident folgt. Doch nach langen Verhandlungen musste EU-Ratspräsident Donald Tusk die Gespräche ergebnislos beenden.

Die Europaabgeordneten kennen von der Leyen einfach nicht. Es ist bei ihr ein ganz neues Spiel. Und sie hat tatsächlich wenig Zeit, sich bekannt zu machen. – Florian Eder, Politico Europe

Mitte der Woche trat dann – für viele völlig überraschend  – die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf den Plan. Tatsächlich konnten sich die Staats- und Regierungsschefs auf die Christdemokratin als Juncker-Nachfolgerin einigen. Jetzt benötigt von der Leyen noch die Gunst der Europaparlamentarier, um am 16. Juli ins Amt gewählt zu werden.

Gegner aus dem sozialdemokratischen Lager

Ob ihr das bis dahin gelingt, steht indes nicht fest. Denn von der Leyen ist auf die Stimmen der Sozialdemokraten, der Liberalen und wohl auch der Grünen angewiesen. Dabei scheinen ihr vor allem die deutschen Sozialdemokraten im Weg zu stehen. Schon bei der Abstimmung im Rat legte die SPD ihr Veto ein. Angela Merkel musste sich deshalb als einzige der 28 Staats- und Regierungsschefs enthalten.

Von der Leyen muss sehr schnell ein Programm entwickeln und dafür muss sie jetzt sehr viel zuhören, sehr viel aufnehmen und in ihr Programm einbauen – ohne dass es zu beliebig wird.Florian Eder 

Wie kann Ursula von der Leyen die nötigen 376 Abgeordnete also hinter sich bringen? Darüber hat detektor.fm-Moderator Philipp Weimar mit Florian Eder von Politico Europe gesprochen.

 


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