Normalerweise beschließt der Bundestag in Deutschland die Gesetze. Nur ist seit einem Jahr das wenigste noch „normal“. Was hat die Opposition im Parlament im Krisenjahr noch zu sagen?
Am 22. März 2020 sind die ersten Kontaktbeschränkungen in Kraft getreten. Nach knapp einem Jahr auf Abstand widmen wir uns in einer Themenwoche bei Zurück zum Thema der Frage: Was haben wir gelernt?
Wenn sich die Infektionszahlen ändern oder der R-Wert steigt, sind schnelle Reaktionen der Politik gefragt. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bemühen sich, mit bundesweit einheitlichen Maßnahmen gegen das Coronavirus vorzugehen. Daher wird viel in den Ministerpräsidentenkonferenzen entschieden und von den einzelnen Länderregierungen beschlossen – dem Bundestag bleibt oft nur, die Beschlüsse nachträglich zu kritisieren. Sehr zum Ärger von Oppositionellen.
Ich erwarte einfach, dass die Kanzlerin oder die Beauftragten im Vorfeld transparent darüber berichten: Was hat der Bund vor? Sodass man dann auch intervenieren oder beraten kann.
Sören Pellmann, MdB Die Linke
Krisen sind „die Stunde der Exekutive“, so hat es der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne vergangenen April in diesem Podcast gesagt. Das bedeutet: Politik wird erstmal ohne lange Debatten im Parlament gemacht. Aus den Reihen der Opposition ist deshalb immer wieder der Vorwurf zu hören, Bund und Länder regierten am Bundestag vorbei. Diese Stunde gehe aber auch wieder vorbei, hat er damals ergänzt. Heute, elf Monate später, ist die Krise noch nicht vorbei. Und die Stunde der Exekutive?
Die Opposition muss eigene Punkte geltend machen. Das fällt ihr sehr schwer angesichts der gebündelten Macht in der Bund-Länder-Konferenz.
Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler am Institut für Parlamentarismusforschung
Wie hat sich die Rolle der Opposition im vergangenen Jahr verändert? In welchem Ausmaß nimmt sie Einfluss auf das Krisenmanagement? detektor.fm-Moderator Yannic Köhler spricht nach einem Jahr noch einmal mit Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Warum das Parlament seiner Meinung nach stärker in die Corona-Politik einbezogen werden sollte, erklärt Sören Pellmann. Er sitzt seit 2017 als Abgeordneter der Partei Die Linke im Bundestag.