In einigen EU-Ländern erzielen rechte Parteien große Wahlerfolge – und geben sich neuerdings EU-freundlich. Aber was steckt dahinter?
In einigen EU-Ländern befindet sich die politische Rechte im Aufwind. Während Polen und Ungarn schon lange rechts regiert werden, rücken nun auch Schweden und Italien nach den jüngsten Wahlen immer weiter nach rechts. Das wirkt sich natürlich auch auf die Europäische Union aus. Während die entsprechenden Parteien einst durch ihre EU-Feindlichkeit auf sich aufmerksam gemacht haben, verfolgen sie jetzt einen wesentlich moderateren Kurs.
Diese Anti-System-Haltung, die EU einfach populistisch komplett abzulehnen, ist sehr einfach – solange man nicht mitregiert.
Manuel Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik der Uni Duisburg-Essen
Austrittsforderungen aus der Europäischen Union sind kaum noch zu hören – eine Lehre, die rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien aus dem Brexit gezogen haben. Aus diesem Grund haben sie ihre Strategien angepasst: Sie möchten die Europäische Union nach ihren eigenen Vorstellungen reformieren und geben sich trotz ihrer nationalistischen Tendenzen EU-freundlich. Eine Internationale der Nationalisten und Nationalistinnen klingt zunächst paradox. Aber die Parteien nutzen die Chance, um sich auf europäischer Ebene zu Allianzen mit anderen rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien zusammenzuschließen. Damit existieren sie nicht mehr nur nebeneinander, sondern vernetzen sich auch miteinander.
Was genau hinter dem EU-freundlichen Kurs der rechten Parteien steckt und wie damit umzugehen ist, bespricht detektor.fm-Moderator Lars Feyen mit Manuel Müller. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik der Uni Duisburg-Essen und forscht dort zu europäischen Parteien. Er betreibt außerdem den Blog Der (europäische) Föderalist.