Insgesamt acht Parteien bilden in Israel die neue Koalition, die Benjamin Netanjahu abgelöst hat. Kann das gut gehen? Und was bedeutet das für den Nahostkonflikt?
Es ist passiert: Nach insgesamt zwölf Jahren hat Benjamin „Bibi“ Netanjahu den Posten des israelischen Premierministers räumen müssen. Um die Ära Netanjahu zu beenden, haben sich acht Parteien zusammengeschlossen – von links bis nach weit rechts im politischen Spektrum. Vor wenigen Tagen hat das Zweckbündnis die entscheidende Abstimmung im Parlament mit nur einer Stimme Abstand gewonnen und so den Langzeit-Premier vom Thron gestoßen.
Sein Nachfolger heißt Naftali Bennett. Der Parteivorsitzende der „Neuen Rechten“ soll das Land in den kommenden zwei Jahren führen. Dann, so sieht es der Koalitionsvertrag vor, soll er das Amt an Jair Lapid von der liberalen Partei „Jesch Atid“ abgeben – wenn das Bündnis hält.
Soviel jetzt über diese Regierung geunkt wurde, dass sie nur durch den Widerstand gegen Netanjahu zusammengehalten würde – es gibt doch Bereiche, wo man Gemeinsamkeiten hat und durchaus einen Konsens erreichen kann.
Robert Chatterjee, stellvertretender Chefredakteur bei "zenith"
Ideologisch stehen die Parteien weit auseinander. Im Nahostkonflikt etwa setzt der Hardliner Bennett auf Eskalation. Sein Koalitionspartner und Nachfolger Lapid spricht sich dagegen für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Beobachter vermuten darum, dass das Zweckbündnis den Nahostkonflikt möglichst ganz aussparen und beim Status quo belassen wird, um sich den Koalitionsstreit zu ersparen. Nach den jüngsten Kämpfen werden die gesellschaftlichen Gräben also vermutlich offen bleiben. Und dann ist da noch der alte Premier und neue Oppositionsführer Netanjahu: Der hat vom „größten Betrug in Israels Geschichte“ gesprochen und bereits sein Comeback angekündigt.
Man kann auf jeden Fall sagen, dass sich jetzt ein Moment auftut, wo Veränderungen möglich sind.
Lidia Averbukh, Politikwissenschaftlerin und Nahost-Expertin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
detektor.fm-Moderator Yannic Köhler hat Robert Chatterjee gefragt, welche Veränderungen sich die Menschen in Israel und den palästinensischen Gebieten von der neuen Regierung erhoffen dürfen. Er ist stellvertretender Chefredakteur des zenith-Magazins. Die Politikwissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik Lidia Averbukh hat Yannic erklärt, was diese besondere Koalition für den Nahostkonflikt bedeutet.