Auf Grundlage einer UN-Resolution von 2015 trifft sich in dieser Woche das Komitee für eine neue syrische Verfassung zum siebten Mal in Genf. Das Komitee besteht aus Vertretern des Assad-Regimes, der Opposition und der Zivilbevölkerung. Die bisher geführten Gespräche blieben erfolglos.
Seit mittlerweile elf Jahren herrscht Bürgerkrieg in Syrien, die humanitäre Lage im Land ist katastrophal. Etwa eine halbe Millionen Menschen sind bisher ums Leben gekommen, 5,6 Millionen Menschen sind ins Ausland geflohen und Machthaber Baschar Al-Assad begeht weiter Menschenrechtsverletzungen. Im Mai 2021 wurde Assad für eine vierte Amtszeit gewählt, doch die Opposition bezeichnete die Wahlen als Farce.
Um die Situation für die Menschen in Syrien zu verbessern, hat der UN-Sicherheitsrat schon 2015 eine Resolution verabschiedet. Darin fordert er unter anderem, dass es eine neue syrische Verfassung geben soll. Eine neue Verfassung soll freie Wahlen in Syrien ermöglichen.
Das syrische Regime sitzt in einer deutlich überlegenen Position am Verhandlungstisch. Das macht es schwierig, zu glauben, dass eine Verfassung für tatsächlich alle dabei herauskommen kann.
Bente Scheller, Nahost-Expertin der Heinrich-Böll-Stiftung
Seit der UN-Resolution hat es verschiedene Bemühungen gegeben, eine neue Verfassung für Syrien auf den Weg zu bringen – bisher jedoch ohne Erfolg. Zwar hat sich 2019 ein Komitee gebildet, um eine neue syrische Verfassung zu entwerfen, die bisherigen Treffen führten aber nicht zu greifbaren Ergebnissen. Nun trifft sich das Komitee zum siebten Mal, um erneut zu beraten. Dafür kommen Vertreter des Assad-Regimes, der Opposition und der Zivilbevölkerung vom 21. bis zum 25. März in Genf zusammen.
Kommt eine neue syrische Verfassung und was würde das für die Lage in Syrien bedeuten? Darüber hat detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit Bente Scheller gesprochen. Sie ist Leiterin des Referats für Nahost und Nordafrika bei der Heinrich-Böll-Stiftung.