Soll die deutsche Bundeswehr Drohnen anschaffen und falls ja, sollen diese nur aufklären können oder auch bewaffnet sein? Eine kleine Anfrage der Partei DIE LINKE gibt nun Grund zu der Annahme, dass die Entscheidung bereits gefallen ist.
Die Drohnen-Debatte beschäftigt die deutsche Verteidigungspolitik schon seit Langem. Am 30. Juni trifft sich der Verteidigungsausschuss über ethische und moralische Fragen in Sachen Drohnen. Vor allem geht es dabei aber um die Frage: Soll Deutschland bewaffnete Drohnen anschaffen?
Die Linke im Bundestag ist allerdings der Meinung, dass dies eine Alibi-Veranstaltung sei – und die Entscheidung für bewaffnete Drohnen längst gefallen sei. Grundlage dieser Behauptung ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. In ihr schreibt die Bundesregierung, dass für die zu beschaffenden Langstreckendrohnen ,,konzeptionell“ eine Bewaffnungsfähigkeit gefordert sei.
Warum die Linke nu1800048 KlAnfrage BMVg_Drs. 18_389n davon ausgeht, „dass die Bevölkerung bewusst in die Irre geführt wird“, haben wir mit Andrej Hunko besprochen. Er ist Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE.
Es gibt auch andere Informationen, von hochrangigen Generälen aus der Luftwaffe, die in verschiedenen Medien geäußert haben (…), dass sie Reaper-Drohnen anschaffen wollen. Das ist diese US-Kampfdrohne (…), die nachträglich bewaffenbar wäre.Andrej Hunko
+++ Wir haben Andrej Hunko auf der Durchreise erreicht und bitten daher um Entschuldigung für die schlechte Tonqualität. +++