Kampfdrohnen für Bundeswehr

Ist die Entscheidung für bewaffnete Drohnen bereits getroffen?

24.06.2014

Soll die deutsche Bundeswehr Drohnen anschaffen und falls ja, sollen diese nur aufklären können oder auch bewaffnet sein? Eine kleine Anfrage der Partei DIE LINKE gibt nun Grund zu der Annahme, dass die Entscheidung bereits gefallen ist.

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Braucht Deutschland bewaffnete Drohnen?

Die Drohnen-Debatte beschäftigt die deutsche Verteidigungspolitik schon seit Langem. Am 30. Juni trifft sich der Verteidigungsausschuss über ethische und moralische Fragen in Sachen Drohnen. Vor allem geht es dabei aber um die Frage: Soll Deutschland bewaffnete Drohnen anschaffen?

Wirbel um ,,konzeptionelle“ Bewaffnungsfähigkeit

Die Linke im Bundestag ist allerdings der Meinung, dass dies eine Alibi-Veranstaltung sei – und die Entscheidung für bewaffnete Drohnen längst gefallen sei. Grundlage dieser Behauptung ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. In ihr schreibt die Bundesregierung, dass für die zu beschaffenden Langstreckendrohnen ,,konzeptionell“ eine Bewaffnungsfähigkeit gefordert sei.

Warum die Linke nu1800048 KlAnfrage BMVg_Drs. 18_389n davon ausgeht, „dass die Bevölkerung bewusst in die Irre geführt wird“, haben wir mit Andrej Hunko besprochen. Er ist Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE.

Andrej Hunko - Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE — Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE

Es gibt auch andere Informationen, von hochrangigen Generälen aus der Luftwaffe, die in verschiedenen Medien geäußert haben (…), dass sie Reaper-Drohnen anschaffen wollen. Das ist diese US-Kampfdrohne (…), die nachträglich bewaffenbar wäre.Andrej Hunko

Soll Deutschland waffenfähige Drohnen anschaffen? 05:43

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+++ Wir haben Andrej Hunko auf der Durchreise erreicht und bitten daher um Entschuldigung für die schlechte Tonqualität. +++

Kleine Anfragen - und die Antworten der Bundesregierung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 18/48

Frage Nr. 5: „Gibt es Pläne der Bundeswehr, Drohnen des Typs Hunter zu beschaffen bzw. ähnliches Aufklärungsgerät, wie es die Drohne trägt?“Antwort der Bundesregierung: „Nein, derartige Pläne liegen im BMVg nicht vor.“

Frage Nr. 6: „Ist die Drohne des Typs Hunter nach Kenntnis der Bundesregierung in erster Linie eine Aufklärungsdrohne oder – mit Bewaffnung – eine Kampfdrohne?“Antwort der Bundesregierung: „Das unbemannte Luftfahrzeug HUNTER ist nach Herstellerangaben flexibel in unterschiedlichen Rollen einsetzbar. Über den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels wird das unbemannte Luftfahrzeugmuster HUNTER zu optischen Aufklärungszwecken mittels Kamera während militärischer Übungsflüge eingesetzt.“

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 18/389

Frage Nr. 11: „Inwiefern hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) jemals in Erwägung gezogen, selbst Drohnen des Typs „HUNTER“ bzw. andere Versionen des gleichen Typs zu beschaffen?“Antwort der Bundesregierung: „Es existieren oder existierten keine Aktivitäten oder Erwägungen zur Beschaffung des Typs HUNTER oder anderer Versionen dieses UAS-Typs.“

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