Am Wochenende startet die 60. Münchner Sicherheitskonferenz — in einer angespannten sicherheitspolitischen Lage. Vor welchen Herausforderungen steht Europa aktuell?
Die Münchner Sicherheitskonferenz steht vor der Tür: Mehr als 50 Staats- und Regierungschefs und -chefinnen sowie 60 Außenminister und -ministerinnen treffen sich am Wochenende in der bayrischen Landeshauptstadt, darunter auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das weltweit wichtigste Forum für Sicherheitspolitik. Und aktuell steht die Sicherheitspolitik so sehr in der öffentlichen Aufmerksamkeit wie schon lange nicht mehr: Da ist Russlands Krieg gegen die Ukraine, der Krieg in Nahost, hinzu kommen weitere Kriege und Konflikte an anderen Orten, etwa am Horn von Afrika oder im Sudan.
Für zusätzliche Unsicherheit hat nun Donald Trump gesorgt. Der ehemalige US-Präsident und mögliche Kandidat der Republikaner für die im November stattfindenden US-Präsidentschaftswahlen hat nämlich die NATO-Beistandspflicht infrage gestellt: Bei einer Wahlkampfveranstaltung am vergangenen Wochenende sagte er, die USA würden NATO-Partner, die das Zwei-Prozent-Ziel nicht erfüllen, im Ernstfall nicht vor einem Angriff beschützen. Die Sorgen, dass die USA als verlässlicher Partner wegbrechen könnten, haben Debatten um eine neue Sicherheitsarchitektur für Deutschland und Europa angestoßen. So hat etwa die SPD-Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley vor ein paar Tagen die Diskussion um EU-eigene Atomwaffen eröffnet — im Interview mit dem Tagesspiegel sagte sie, diese könnten „ein Thema werden“. Seitdem ist über diesen Vorschlag viel diskutiert worden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält diese Atomwaffen-Debatte für eine „unnötige Eskalation“.
Eine „EU-Bombe“ würde ich als absurde Idee einordnen. Einfach deswegen, weil die EU als Organisation sich sicherlich keine Atombombe anschaffen wird.
Ulrike Franke, Sicherheits- und Verteidigungsexpertin, European Council on Foreign Relations
Wäre Europa ohne die USA in der Lage, sich zu verteidigen? Braucht Europa einen eigenen atomaren Schutzschirm? Und welche anderen Themen stehen bei der Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr besonders im Fokus? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Alea Rentmeister in dieser Folge von „Zurück zum Thema“ mit Ulrike Franke. Franke arbeitet als Sicherheits- und Verteidigungsexpertin beim European Council on Foreign Relations und ist Co-Host des Podcasts „Sicherheitshalber“, der sich mit aktuellen sicherheitspolitischen Fragen beschäftigt. Außerdem ist sie am Wochenende bei der Sicherheitskonferenz in München vor Ort.