Edward Snowdens Geschichte ist in dieser Woche in den deutschen Kinos angelaufen. Die Dokumentation zeigt, wie Snowden für den Verrat streng geheimer Informationen der amerikanischen Geheimdienste bezahlt hat: Er lebt bis heute im russischen Exil. Die USA wirft ihm unter anderem Spionage vor, auf die eine Strafe von mindestens 10 Jahren Gefängnis steht.
Deutsche Whistleblower
Inge Hannemann, Mitarbeiterin des Hamburger Arbeitsamtes, kritisierte vo einigen Jahren öffentlich den Umgang ihrer Kollegen mit Hartz-IV-Empfängern und wurde dafür suspendiert. Auch der Medienrummel im Zuge des BSE-Skandals Anfang der 2000er entstand durch eine Whistleblowerin. Die Tierärztin Margrit Herbst wurde 1994 fristlos entlassen, nachdem sie lange intern und schließlich auch öffentlich darauf bestand, Rinder mit verdächtigen Symptomen auf BSE zu untersuchen. Bis heute kämpft Margrit Herbst erfolglos um ihre Rehabilitierung. Nach der aktuellen Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist die Kündigung rechtswidrig. Damals wurde sie vom deutschen Arbeitsgericht jedoch bestätigt.
Das Recht, Misstände zu enthüllen
Die Grünen wollen nun ein „Whistleblower-Gesetz“ in den Bundestag einbringen. Es soll Whistleblower vor Strafverfolgung und arbeitsrechtlichen Sanktionen schützen, wenn sie intern oder öffentlich auf Missstände aufmerksam machen.
In den USA ist Whistleblowing eine Art Bürgerbeteiligung an der Demokratie. Hierzulande ist der Verrat von Missständen beim Arbeitgeber oder einer öffentlichen Institution weniger prominent. Woran das liegt, darüber haben wir mit dem Vorsitzenden des deutschen Whistleblower Netzwerks e.V. Guido Strack gesprochen.
