Im Zuge der regelmäßigen Verhandlungsrunden zu TTIP soll der weltweit größte Wirtschaftsraum entstehen: rund 800 Millionen Verbraucher wären Teil der transatlantischen Freihandelszone, einem Gebiet ohne Handelshemmnisse für seine Mitglieder. Doch „Handelshemmnisse“ ist ein weitgefasster Begriff, unter dem die Unterhändler teilweise auch Sozial-, Umwelt- oder Arbeitsstandards verstehen.
Mehr Druck für Arbeitnehmer
Diese Standards sollen zwischen Europa und den USA angeglichen werden. Dabei besteht die Befürchtung, dass hier zu häufig der kleinste gemeinsame Nenner das Ergebnis bestimmt. So warnt beispielsweise die Arbeitskammer Oberösterreich davor, dass TTIP den Druck in der Arbeitswelt noch weiter erhöhen wird. Schließlich sind die Arbeitnehmerrechte in den USA weitaus schwächer ausgeprägt als in Europa: nur zwei von acht der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation gelten auch jenseits des großen Teiches.
Ebenfalls stark in der Kritik stehen die geplanten Schiedsgerichte, die auf der Basis der Investitionsschutzabkommen eingerichtet werden sollen. Sie ermöglichen es Unternehmen und Investoren, in einem Parallel-Rechtssystem Staaten zu verklagen, wenn sie durch deren Gesetze wirtschaftliche Einbußen in Kauf nehmen müssten. Auch das Vorhaben, die Schutzzölle drastisch abzubauen, aber gleichzeitig einzelnen Branchen Vorteile einzuräumen, wurde scharf attackiert.
Verhandlungen zu TTIP: Zwölfte Runde
Nun geht die zwölfte Verhandlungsrunde in Brüssel zu Ende. Im Mittelpunkt sollten diesmal der Investorenschutz und Handelsregeln im Agrarsektor stehen. Die Bundesregierung hatte sich von diesen Gesprächen „spürbare inhaltliche Fortschritte“ erhofft.
Es gibt vor allem eine ganze Menge Verwirrung nach dieser Verhandlungsrunde. – Justus von Daniels, Reporter für correctiv.org
Ob es zu echten Fortschritten bei TTIP gekommen ist und ob die breite Kritik mittlerweile von den Verhandlern ernstgenommen wird, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Karolin Döhne mit Justus von Daniels gesprochen. Er ist Reporter für das gemeinnützige Recherchezentrum correctiv.org und hat die TTIP-Verhandlungen in Brüssel vor Ort begleitet.
Redaktion: Markus Vorreyer