Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht es schwarz auf weiß: „Das Internet und die digitalen Technologien sind heute unverzichtbar und Wachstumstreiber für unser Land.“ Wirtschaftlich und gesellschaftlich läuft nichts mehr ohne Netz.
Doch im Moment sieht es nicht sehr gut aus für den deutschen Wachstumstreiber: Manche ländliche Gegenden haben überhaupt kein funktionales Internet, bundesweit liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit gerade einmal bei 4 bis 6 MBit/s, und im internationalen Vergleich liegt Deutschland damit auf einem der hinteren Plätze.
„Wir machen da jetzt richtig Druck.“
Das möchte die Bundesregierung ändern: Bis 2018 soll überall in Deutschland Internet mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 MBit/s verfügbar sein. Mit den restlichen Punkten der Digitalen Agenda soll Deutschland so zum Vorreiter im Digitalen werden.
Die Kollegen von netzpolitik.org haben den Entwurf der Digitalen Agenda vor wenigen Tagen veröffentlicht.
Im Koalitionsvertrag wollte die Bundesregierung den Netzausbau noch eher im Hintergrund unterstützen. Jetzt wollen Sie doch Geld ausgeben, um schnellere Netze zu ermöglichen.
Wir haben uns die Pläne von Lars Klingbeil, dem netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklären lassen.