Das Parlamentarische Kontrollgremium – Wer überwacht die Überwacher?

16.07.2013

Die Arbeit der Geheimdienste wird in Deutschland vom Parlamentarischen Kontrollgremium geprüft. Doch diese Kommission ist selbst ebenfalls geheim. Ist eine Kontrolle so überhaupt möglich?

Der Name “Stasi” wird auch heutzutage noch als Kritik an Überwachungsmaßnahmen gebraucht. Foto: © Johannes Eisele / AFP

Als bei der Bundespressekonferenz vergangene Woche die NSA-Spionageaffäre zur Sprache kam, hat sich der Regierungssprecher Steffen Seibert bedeckt gehalten. Er hat darauf verwiesen, dass die entsprechenden Details im Parlamentarischen Kontrollgremium (kurz PKG) behandelt werden.

ist Sprecherin der Stasi-Unterlagenbehörde.Dagmar Hovestädtist Sprecherin der Stasi-Unterlagenbehörde. 

Doch die Sitzungen des PKG, das am Dienstag getagt hat, sind streng geheim. Eventuelle Erkenntnisse werden deshalb nur schlecht oder gar nicht an die Öffentlichkeit gelangen.

Stasi 2.0?

Hubertus Knabe, der Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, warnt davor, die Kontrolle über die Geheimdienste zu verlieren. Kritiker bezeichnen heutige Überwachungsmaßnahmen bereits gerne als „Stasi 2.0“, da die Geheimdienstarbeit so schlecht zu kontrollieren ist .

Ist diese Bezeichnung heutiger Überwachungsmaßnahmen gerechtfertigt oder haben wir aus den Fehlern der Stasi-Zeit lernen können? Darüber haben wir mit Dagmar Hovestädt von der Stasi-Unterlagenbehörde gesprochen.

Das Parlamentarische Kontrollgremium - Wer überwacht die Überwacher?