EU-Parlament schafft Netzneutralität ab

Der Vater des Internets hat Sorgen

27.10.2015

Alle Daten sind gleich - das hat der Vater des Internets, Tim Berners-Lee, dem Netz mit auf den Weg gegeben. Doch das EU-Parlament hat Ausnahmen vom Prinzip der Netzneutralität geschaffen. Was bedeutet das für den Alltag im Netz? Julia Reda von der Piratenpartei im Gespräch.

Das Europaparlament hat sich nicht von den Ausnahmen in der Netzneutralität abbringen lassen, auch nicht vom Vater des Internets Tim Berners-Lee.

Der Informatiker hatte das EU-Parlament davor gewarnt, solche Ausnahmen vom Grundsatzprinzip des Internets zu schaffen. Doch genau das haben die Abgeordneten beschlossen, mit der „Verordnung über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet“.

Es ist schon bemerkenswert, dass sich das Wort Netzneutralität im endgültigen Beschluss überhaupt nicht mehr findet. Dem grundsätzlichen Prinzip stehen jetzt jede Menge Ausnahmen gegenüber. – Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei

Netzneutralität: Eine Grundfeste des Internets

Egal ob ein Nutzer seinen Bankkontostand online abfragt, beim Netzgiganten Facebook surft oder auf der Website eines kleinen Internet-Shops einkauft. Im Internet soll es keine Überholspur und keine Warteschleife für die Datenpakete geben, egal woher sie stammen.

Das Prinzip der Netzneutralität habe das Internet zu dem machtvollen und universellen Netzwerk gemacht, das es heute ist – so der WWW-Begründer Berners-Lee.

(K)eine schlechte Idee?

Auf den ersten Blick sieht die Ausnahme vom Prinzip der Netzneutralität verlockend aus, denn die Netzbetreiber können ihren Kunden nun spezielle Angebote machen. Denn das sogenannte Zero Rating von bestimmten Diensten ist den Netzanbietern nicht mehr explizit verboten.

Zero Rating bedeutet zum Beispiel, der Mobilfunkanbieter sagt: Du hast dein Limit von 2GB Download im Monat, aber wenn du Spotify hörst, wird das nicht davon abgezogen. – Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei

Für den Nutzer klingen solche Angebote für den Moment gut, doch sie schaden langfristig der Vielfalt im Netz. Denn große Unternehmen wie Spotify oder Facebook können sich die Gebühren für solche Absprachen mit den Netzanbietern leisten. Und damit ihre Marktposition weiter stärken.

Was bedeutet es für den Alltag im Netz, wenn es Ausnahmen bei der Netzneutralität gibt? Über diese Frage hat detektor.fm-Moderatorin Constanze Müller mit Julia Reda gesprochen. Sie ist Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament.

Julia RedaViele Experten haben davor gewarnt, dass die sogenannten Zero-Ratings ein großes Problem für die Innovation darstellen. Außerdem werden Anreize für die Telekommunikationsunternehmen geschaffen, nicht in den Ausbau der Internetgeschwindigkeit zu zahlen.Julia Redaist EU-Abgeordnete der Piratenpartei und sieht die Netzneutralität als wichtiges Prinzip. Foto: Tobias M. Eckrich | CC BY 2.0 

Redaktion: Sandro Schroeder