Infowars-Podcast auf Spotify

Verschwörungstheorien zum Streamen

01.08.2018

Alex Jones gilt als Verschwörungstheoretiker. Sein umstrittener Podcast "Infowars" läuft auch auf Spotify. Der Streamingdienst prüft nun, ob Jones gegen die Unternehmensrichtlinien verstößt.

Verschwörungstheorien auf Spotify

Die US-amerikanischen Cyberaktivisten von „Sleeping Giants“ kritisieren Spotify. Grund dafür ist, dass der Streamingdienst den Podcast „Infowars“ von Alex Jones bereitstellt. Der bekannte Verschwörungstheoretiker leugnet den Klimawandel und wirft der US-Regierung eine Beteiligung an den Anschlägen vom 11.September vor.

Streaming-Plattformen sind verantwortlich wie Privatpersonen oder auch andere Unternehmen. Sie müssen dem Strafrecht gehorchen und auch dem Jugendschutzrecht. – Bernd Holznagel, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht

Sperrung von „Infowars“?

Plattformen wie Youtube oder Facebook haben in der Vergangenheit bereits Videos von Alex Jones gesperrt. Ob auch Spotify mit einer Löschung reagiert, ist noch unklar. Derzeit prüft das Unternehmen, ob und inwiefern der Podcast gegen die Unternehmensrichtlinie verstößt.

Dabei wäre es nicht neu, dass der Streaminganbieter Inhalte wieder löscht. Im Mai wurden zum Beispiel Songs von R. Kelly entfernt und außerdem angekündigt, diesen nicht weiter zu promoten. Zuvor waren Missbrauchsvorwürfe gegen den Musiker bekannt geworden.

Rechtliche Hindernisse

Anders als in den USA hat die Unternehmensrichtlinie von Spotify in Deutschland allerdings keine rechtbindende Wirkung.

„Infowars“ ist quasi ein Geschäftsmodell, sodass man die Frage stellen kann, ob das eine Meinung ist im Sinne der demokratischen, politischen Auseinandersetzung. – Bernd Holznagel

Über die rechtliche Verantwortung von Streamingdiensten hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit dem Juristen Bernd Holznagel gesprochen.

Sie müssen sehen, "Infowars" wird nicht grundsätzlich strafrechtlich relevant sein, sondern nur einzelne Beiträge.Bernd Holznagelüber den umstrittenen Podcast.