Internetsteuer in Ungarn

Gestoppt - aber nur vorerst

03.11.2014

E-Mails schreiben, Twittern oder Fotos bei Facebook posten: Das gehört für viele selbstverständlich zum Leben dazu. Menschen in Ungarn könnten dafür bald zur Kasse gebeten werden, wenngleich Präsident Viktor Orbán gerade noch einmal die Notbremse gezogen hat.

Internetsteuer gestoppt?

Die ungarische Volksseele kocht. Mehrere zehntausend Ungarn sind gegen die Internetsteuer in Budapest auf die Straße gegangen. Deshalb hat Präsident Viktor Orbán nun noch einmal einen Rückzieher gemacht. „Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden“, begründete der Regierungschef seinen Schritt.

Online generierte Umsätze besteuern

Aber zugleich hat Orbán durchblicken lassen, dass er die Steuer im kommenden Jahr im Zuge einer breit angelegten „nationalen Konsultation“ doch noch einzuführen gedenkt. Dann würden online generierte Umsätze doch besteuert werden.

Pressefreiheit in Gefahr

Kritiker sehen durch die geplante Internetsteuer auch die freien Medien in Bedrängnis. Die Internetsteuer wäre nämlich nicht die erste Maßnahme, die journalistische Freiheiten in Ungarn beschneidet.

Wir haben über die Pläne der ungarischen Regierung mit Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“ gesprochen.