Koalitionsverhandlungen: Wo bleibt die Netzpolitik?

21.11.2013

Zank in den Koalitionsverhandlungen: SPD und Union streiten sich um PKW-Maut, Frauenquote und Mindestlohn. Nur um ein Thema ist es nach der Wahl seltsam still geworden - Netzpolitik scheint ein Nischenthema geworden zu sein.

Ein Internetminister muss her! Das haben Politiker aller Parteien vor der Wahl gefordert. Auch bei Hörern von detektor.fm stand ein Internetministerium ganz oben auf der Wunschliste.

Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man ´nen Arbeitskreis

Von Mai 2010 bis April 2013 hat sich eine „Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft“ mit Netzpolitik beschäftigt. Mit dabei: Politiker aller Parteien und unabhängige externe Experten wie Markus Beckedahl, padeluun und Annette Mühlberg von ver.di. Die Kommission hat getagt, gab Empfehlungen für die Politik ab – und die beteiligten Politiker verschwanden in den Wahlkampf.

Erstaunlich ruhig

setzt sich für einen Internetminister ein.Lars Klingbeilsetzt sich für einen Internetminister ein.  

In den Koalitionsverhandlungen ist Netzpolitik offenbar ein Nischenthema. Die Arbeitsgruppe „Digitale Agenda“ hat, so scheint es, in erstaunlicher Ruhe an ihrem Beitrag zum Koalitionsvertrag gewerkelt.

Teil der Arbeitsgruppe war auch Lars Klingbeil (SPD), der auch schon in der Enquete-Kommission mitgewirkt hat. Von ihm wollen wir wissen: Welchen Stellenwert soll Netzpolitik für die nächste Regierung haben? Und frustriert ihn der zähe Kampf als Netzpolitiker nicht?

Lars Klingbeil über Netzpolitik in den Koalitionsverhandlungen

Ich bin mir sicher: das Thema Netzpolitik wird eine Aufwertung in der nächsten Regierung bekommen. – Lars Klingbeil