Deutschland als Digitalland? Davon sind hierzulande bisher wenige überzeugt. Seit Jahren steht die Digitalpolitik der Bundesregierung in der Kritik. Das soll sich jetzt ändern. Ein Digitalrat soll der Bundesregierung sowie einzelnen Ministerien bei Fragen zur digitalen Zukunft beiseite stehen. Konkret geht es vor allem um die Infrastruktur, Bildung, Verwaltung und Strategien für Künstliche Intelligenz.
Wer sitzt im Digitalrat? Und wer nicht?
Der Digitalrat besteht aus zehn Expertinnen und Experten aus Informatik, Rechtswissenschaft und Wirtschaft. Darunter zum Beispiel Prof. Dr. Urs Gasser von der Harvard University oder auch Stephanie Kaiser, die Start-Ups im Gesundheitsbereich gründet und finanziert.
Es sind auf jeden Fall kluge Köpfe in diesem Gremium. Was auffällt, ist natürlich, dass neben Wirtschaft und Wissenschaft zivilgesellschaftliche Perspektiven fehlen. Menschen und Initiativen, die ganz konkret den digitalen Fortschritt in den Dienst von Nachhaltigkeit, Kultur, Emanzipation, Gemeinwohl und Solidarität stellen. – Ingo Dachwitz, netzpolitik.org
Keine Gestaltungsfreiheit
Der Digitalrats soll „unbequeme Fragen stellen“ und „antreiben“, so heißt es in der Ankündigung der Kanzlerin. Abgesehen von Recherche und Beratung bleiben dem Digitalrat allerdings wenig Möglichkeiten die Digitalisierung aktiv mitzugestalten. Die Umsetzung liegt nach wie vor in den Händen der Bundesregierung.
Über den Arbeitsantritt des neuen Digitalrats, dessen Mitglieder und Aufgaben hat detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber mit Ingo Dachwitz von netzpolitik.org gesprochen.
Redaktion: Valérie Eiseler