Ein digital souveränes Europa
Ein digitales Jahrzehnt für Europa – das wünscht sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Um die digitale Souveränität Europas zu stärken, steckt die EU Milliarden in schnelle Supercomputer, den Breitband-Ausbau auf dem Land und in einen elektronischen Ausweis für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger. Frankreich und Deutschland planen außerdem eine sichere Cloud-Infrastruktur für Europa: Gaia-X. Ein Projekt, das der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier als europäische Mondlandung der Digitalpolitik feiert.
Cat Content oder Terrorpropaganda?
Facebook, TikTok, Amazon, PayPal: Wenn Europäerinnen und Europäer digitale Dienste nutzen, dann entscheiden sie sich selten für Anbieter aus Europa. Jetzt will die EU die Macht der großen Plattformen einschränken: Der Digital Services Act soll dafür sorgen, dass im Internet für Facebook und Co bald strengere Regeln gelten. Die Plattformen sollen mehr Verantwortung übernehmen für die Inhalte, die User dort posten. Kritiker und Kritikerinnen fürchten allerdings, dass das neue Gesetz über das Ziel hinausschießt. Sie sehen die Meinungsfreiheit im Netz in Gefahr.
Wie will die EU digital souverän werden? Und was bedeutet das für die Menschen, die in Europa leben?
Axel Voss sitzt für die CDU im Europaparlament. detektor.fm-Moderator Adrian Breda fragt ihn nach seinen Plänen für den europäischen Digital Services Act. Vasilis Chryssos und Jannis Milothridis erzählen, wie sie Internet in ein griechisches Bergdorf gebracht haben – und wie sich das Leben im Dorf seitdem verändert hat. Was digitale Souveränität überhaupt bedeutet, erklärt Julia Pohle vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.