Was wichtig wird | EU-Copyright-Reform und Uploadfilter

Die Freiheit des Internets ist in Gefahr

12.03.2019

EU-Copyright-Reform, Uploadfilter und Artikel 13 - wer sich nicht dauerhaft mit dem Urheberecht beschäftigt, kann da schnell mal den Überblick verlieren. Volker Zota von heise online bringt Ordnung ins rechtliche Durcheinander.

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Widerstand auf der Straße

Mitte Februar hat die EU faktisch Uploadfilter beschlossen. Kurz darauf bildete sich breiter Widerstand. Vor allem die junge, internetaffine Generation ging auf die Straße. In Köln entwickelte sich in kürzester Zeit ein Protest vor dem Dom mit rund 1.000 Teilnehmern. Der Twitch-Streamer Sebastian Worm hatte dazu aufgerufen. Einige YouTube-Stars griffen den Aufruf auf und streuten die Nachricht auf ihren Kanälen.

arbeitet als Journalist unter anderem für die Computerzeitschrift c't. / © privatArtikel 13 wird sehr, sehr allgemein formuliert, damit möglichst viel drunter fällt. Und auch wenn nirgends das Wort Uploadfilter drinsteht, lässt der Text keinen anderen Schluss zu als den Schluss: ja, es braucht in Zukunft Uploadfilter.Volker Zotaist Chefredakteur bei heise online. 

Die Protestler liefen mit Bannern wie „Nie mehr CDU“ und „Ich bin kein Bot“ auf. Letzteres Statement bezog sich auf eine Twitter-Meldung des Europaabgeordneten Sven Schulze. Der hatte Protestmails als „Fake“ abgetan.

Angst vor Beschneidung der Freiheit

Die Computer & Communications Industry Association (CCIA) moniert, dass durch die EU-Copyright-Reform die Internetfreiheit beschnitten würde. Der Vereinigung gehören Konzerne wie Google, Amazon der Facebook an. An die EU-Mitgliedstaaten gerichtet, fordert die CCIA, dass der Gesetzestext vor der Abstimmung ausreichend geprüft werde.

Auf jeden Fall ist die Gefahr sehr groß, dass die Freiheit des Internet beschnitten wird. – Volker Zota, heise online

Und auch aus dem Bundestag kommt Kritik. Netzpolitiker der FDP werfen der Großen Koalition gar Vertragsbruch vor.

Über die EU-Copyright-Reform, den Uploadfilter und Artikel 13 haben sich detektor.fm-Moderator Philipp Weimar und Volker Zota von heise online unterhalten.


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