Was wichtig wird | Upload-Filter und Leistungsschutzrecht für EU

Das Ende des freien Internets?

04.07.2018

Uploadfilter und Leistungsschutzrecht. Ab heute wird in Brüssel die geplante Reform des EU-Urheberrechts diskutiert. taz-Medienredakteurin Anne Fromm ordnet die Debatte und mögliche Folgen für uns Nutzer ein.

EU-Urheberrecht Reform oder Ende des Internets?

Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Es geht um Upload-Filter für Internet-Plattformen und neue Verlagsrechte. Denn das EU-Parlament diskutiert ab heute eine ganze Reihe umstrittener Reformen des Urheberrechts. Künstler, Netzaktivisten und auch manche Politiker sprechen von „Zensur“. Denn was da eingeführt werden soll, hat es in sich: Upload-Filter sollen in Zukunft verhindern, dass Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten. Zur Zeit haften Tech-Konzerne und Plattformen erst dann, wenn sie auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam gemacht werden. Für viele Beobachter eine ebenso vernünftige wie praktikable Regel. Die soll sich nun ändern und weil die Masse der Uploads eine Kontrolle durch Menschen schier unmöglich und aus Sicht der Firmen vermutlich auch zu teuer macht, sollen Upload-Filter her.

EU-Urheberrecht: Risiken und Nebenwirkungen

Vor allen Dingen die Fehlschläge bereits eingesetzter Filtertechniken machen im Web bereits die Runde: Da werden schnurrende Kätzchen schnell einmal als geschützter Song interpretiert. Darf ich das Video von einem Festival hochladen, wenn auf der Bühne im Hintergrund eine Band spielt? Und was ist mit einem Selfie vor der Mona Lisa? Rechtlich und technisch komplexe Fragen, die weder Filter noch Juristen stets eindeutig beantworten können.

In Spanien und Deutschland funktioniert es nicht

Zweites großes Thema ist das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. In Deutschland gibt es bereits ein sogenanntes „Leistungsschutzrecht“. Verlage sollen dadurch an Einnahmen von Internetkonzernen wie Google beteiligt werden. Manch einer spricht sogar davon, die EU kopiere ein deutsches Gesetz, das nicht funktioniere. Im Ergebnis heißt das in Deutschland: Statt durch das Leistungsschutzrecht Mehreinnahmen zu erzielen, haben viele große Verlage Google eine Gratislizenz erteilt. Dass ein Leistungsschutzrecht vor allem kleinere Medien einschränkt, hat sich in Spanien gezeigt, das ein ähnliches Konzept ebenfalls bereits ausprobiert hat.

Darüber wie die Debatte über eine mögliche Reform des EU-Urheberrechts im Europaparlament ausgehen könnte, hat detektor.fm-Moderator Claudius Nießen mit Medienredakteurin Anne Fromm von der taz gesprochen.


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